Rechtsprechung
   OLG Rostock, 07.06.2018 - 20 Ws 42/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,15483
OLG Rostock, 07.06.2018 - 20 Ws 42/18 (https://dejure.org/2018,15483)
OLG Rostock, Entscheidung vom 07.06.2018 - 20 Ws 42/18 (https://dejure.org/2018,15483)
OLG Rostock, Entscheidung vom 07. Juni 2018 - 20 Ws 42/18 (https://dejure.org/2018,15483)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,15483) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Gegenstandswert 22 Mio oder "nur" 1 Mio? Dem Pflichtverteidiger ist es egal

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 29.10.2018 - 1 Ws 49/18

    Rückgewinnungshilfe, zusätzliche Verfahrensgebühr, Arrest, Gegenstandswert

    (2) Nach einer anderen Ansicht soll sich der Gegenstandswert der Tätigkeit des Verteidigers nach Nr. 4142 RVG allein aus dem Wert der im Rahmen des Arrestes gepfändeten Konten und Gegenstände ergeben, jedoch höchstens bis zu dem Betrag, der im Arrestbeschluss genannt ist (vgl. OLG Rostock JurBüro 2018, 407, 408; OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 11. Mai 2017 - 1 U 203/15 -, juris; Burhoff, StraFo 2018, 140, 144).

    Schließlich sei ein früherer Verweis des § 111d Abs. 2 StPO a.F. auf § 917 ZPO durch die Neuregelung des § 111e Abs. 1 StPO.entfallen (vgl. OLG Rostock JurBüro 2018, 407, 409; OLG Frankfurt a. M. a.a.O.).

  • OLG Köln, 03.04.2019 - 2 Ws 50/19

    Maßgeblichkeit des objektiven Wertes bei Gegenstandsgebühr

    Die von dem Beschwerdeführer angeführte entgegenstehende Rechtsprechung der Oberlandgerichte Frankfurt (Urteil vom 11.05.2017, 1 U 203/15, juris) und Rostock (Beschluss vom 07.06.2018, 20 Ws 42/18, juris) gibt dem Senat keinen Anlass, seine Rechtsprechung, dass bei einem Arrest der Gegenstandswert anhand des zu sichernden Hauptanspruchs frei zu schätzen und in der Regel mit einem Bruchteil von einem Drittel festzusetzen ist (vgl. SenE vom 10.09.2004, 2 Ws 370/04, juris), aufzugeben.
  • OLG Frankfurt, 10.10.2019 - 2 Ws 48/19

    Entstehen der Verfahrensgebühr nach Ziffer 4142 VV-RVG

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Rostock (Beschl. v. 07.06.2018 - 20 Ws 42/18), da es in dem dortigen Sachverhalt gerade nicht um den Fall der Anordnung, sondern um die Vollziehung eines zuvor erfolgten Arrestes ging.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht