Rechtsprechung
OLG Rostock, 11.06.2014 - 1 U 90/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen des Abbruchs einer Ebay-Auktion
- ra.de
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Schadensersatzklage nach Abbruch einer Internet-Auktion für einen Gebrauchtwagen auf eBay
- rechtsportal.de
Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen des Abbruchs einer Ebay-Auktion
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen des Abbruchs einer Ebay-Auktion
Verfahrensgang
- LG Neubrandenburg, 03.06.2013 - 2 O 693/12
- OLG Rostock, 11.06.2014 - 1 U 90/13
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 24.08.2016 - VIII ZR 100/15
Schadensersatzanspruch nach Preismanipulation des Verkäufers bei eBay-Auktion …
Insbesondere hat sein Auftreten unter verschiedenen Benutzernamen die einem wirksamen Vertragsschluss entgegenstehende Identität von Anbieter und Bieter nicht beseitigen können, so dass es auch keiner Entscheidung der Frage bedarf, ob die Eigengebote ansonsten, wie das Landgericht im Einklang mit der Rechtsprechung mehrerer Oberlandesgerichte (OLG Rostock, Urteil vom 11. Juni 2014 - 1 U 90/13, juris Rn. 51 ff.; OLG Frankfurt am Main…, Urteil vom 27. Juni 2014 - 12 U 51/13, juris Rn. 19 ff.) angenommen hat, als nach § 117 BGB nichtig hätten beurteilt werden müssen. - OLG Stuttgart, 14.04.2015 - 12 U 153/14
Schadensersatzansprüche nach einer durch Mitbieten des Anbieters fehlgeschlagenen …
Nicht mehr erheblich ist daher die zwischen den Parteien ausgefochtene Frage, ob es sich bei den Geboten mit dem Benutzerkonto "k...k" um Willenserklärungen gehandelt hat, die im Sinne von § 117 BGB nur zum Schein abgegeben wurden und aus diesem Grunde nichtig sind (in diesem Sinne OLG Frankfurt am Main…, Urteil vom 27. Juni 2014 - 12 U 51/13, juris Rn. 25; OLG Rostock, Urteil vom 11. Juni 2014 - 1 U 90/13, juris Rn. 52; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 06. Dezember 2013 - 2-07 O 269/13, Anlage K 21 S. 9, Bl. 116; darauf folgend OLG Frankfurt am Main, Hinweisbeschluss gemäß § 522 Absatz 2 Satz 2 ZPO vom 22. September 2014 - 6 U 7/14, Anlage K 43, Bl. 399; gegen die Anwendung von § 117 BGB: LG Frankenthal…, Urteil vom 08. Juli 2014 - 8 O 63/14, juris Rn. 28).Das Oberlandesgericht Rostock hat in einem Fall des Klägers Geboten, die allein zur Preismanipulation abgegeben wurden, jede rechtliche Wirkung abgesprochen (Urteil vom 11. Juni 2014 - 1 U 90/13, juris Rn. 52 = Anlage K 6 S. 12, Bl. 219R).
- OLG Frankfurt, 26.03.2021 - 15 U 102/18
Großer Schadenersatz wegen Nichterfüllung eines über eBay geschlossenen …
(3) Sollte das Gebot vom Konto "c" dagegen im Zusammenwirken mit einem Dritten abgegeben worden sein, um den Preis in die Höhe zu treiben, wäre eine solche Willenserklärung gemäß § 117 Abs. 1 BGB unwirksam, weil sie im Einverständnis mit dem Beklagten nur zum Schein abgegeben worden wäre und die Beteiligten die mit dem Rechtsgeschäft verbundenen Rechtsfolgen tatsächlich nicht eintreten lassen wollten (vgl. OLG Rostock, Urteil vom 11. Juni 2014 - 1 U 90/13 -, juris, Rn. 52 ff.; OLG Frankfurt…, Urteil vom 27. Juni 2014 - 12 U 51/13 -, juris, Rn. 17 ff.; OLG München…, Urteil vom 26. September 2018 - 20 U 749/18 -, juris, Rn. 5). - KG, 14.04.2020 - 18 U 19/19
Kaufvertrag auf eBay: Feststellung des Höchstgebots bei Einsatz eines …
Solches kann der Fall sein, wenn sich aus den Umständen des Einzelfalles - insbesondere durch die in einer unbekannten Vielzahl von Fällen geübte Rechtsverfolgung gegenüber "eBay-Anbietern" nach einem Auktionsabbruch - der Eindruck aufdrängt, dass es an einem ehrlichen Kaufinteresse mangelt und stattdessen systematisch nach Fehlern und Irrtümern von Anbietern gesucht wird, um deren Verhalten in der Absicht der Gewinnerzielung auszunutzen (OLG Rostock, Urt. v. 11. Juni 2014 - 1 U 90/13 -, Rn. 89 und 143, juris).