Rechtsprechung
| OLG Rostock, 11.11.2021 - 17 Verg 8/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- heuking.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zeitverlust rechtfertigt keine vorzeitige Zuschlagserteilung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- heuking.de (Kurzinformation)
Vorabzuschlag braucht besondere Gründe
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Zeitverlust durch Beschwerdeverfahren rechtfertigt keine vorzeitige Zuschlagserteilung! (VPR 2021, 186)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Zeitverlust durch Beschwerdeverfahren rechtfertigt keine vorzeitige Zuschlagserteilung! (IBR 2022, 27)
Verfahrensgang
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.09.2021 - 3 VK 6/21
- OLG Rostock, 01.11.2021 - 17 Verg 8/21
- OLG Rostock, 11.11.2021 - 17 Verg 8/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Rostock, 16.09.2021 - 17 Verg 7/21
Kulturstiftung - Wiederherstellung eines vergaberechtlichen Zuschlagsverbotes
Auszug aus OLG Rostock, 11.11.2021 - 17 Verg 8/21
In Anlehnung an die zu § 169 Abs. 1 Satz 6 GWB entwickelten Grundsätze (Senat, Beschluss vom 16. September 2021 - 17 Verg 7/21) kann auch im Rahmen des § 176 Abs. 1 Satz 1 GWB der durch das Vergabenachprüfungs- und anschließende Beschwerdeverfahren an sich üblicherweise eintretende Zeitverlust regelmäßig keine vorzeitige Zuschlagserteilung rechtfertigen.Für die insoweit heranzuziehenden Maßstäbe kann der Senat auf seinen Beschluss vom 16.09.2021 (Az.: 17 Verg 7/21 [Juris; Tz. 15 ff.], m.w.N.) verweisen.
Anders als im Fall des § 169 Abs. 1 Satz 6 GWB (vgl. Senat, Beschluss vom 16.09.2021 - 17 Verg 7/21 [Juris; Tz. 32 f.]) ist vorliegend eine Entscheidung über die Kosten und die Wertfestsetzung gegenwärtig nicht veranlasst.
- OLG Düsseldorf, 28.06.2017 - Verg 24/17
Kriterien für die Bestimmung des wirtschaftlichsten Angebots bei der Vergabe von …
Auszug aus OLG Rostock, 11.11.2021 - 17 Verg 8/21
Damit mag den Erfolgsaussichten in der Sache selbst ein in der Regel wesentliches - ggf. auch zentrales - Gewicht zukommen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.06.2017 - VII-Verg 24/17, VergabeR 2018, 86 [Juris; Tz. 10];… Hänisch, in: Röwekamp/Kus/Portz/Prieß, GWB-Vergaberecht, 05. Aufl. 2020, § 176 Rn. 27, m.w.N.); ein Automatismus ergibt sich insofern aber nicht. - OLG Rostock, 03.02.2021 - 17 Verg 6/20
Nachprüfungsantrag im Zusammenhang mit der Ausschreibung von Planungsleistungen; …
Auszug aus OLG Rostock, 11.11.2021 - 17 Verg 8/21
Einen - gar unausweichlichen - Grund, diese separate Entscheidung schon jetzt zu treffen, vermag der Senat indes nicht zu sehen; ebenso gut kann (erforderlichenfalls) in der instanzabschließenden Endentscheidung eine differenzierte Kostenentscheidung bzw. Wertfestsetzung erfolgen, wie es z. B. auch für das Verfahren nach § 173 Abs. 1 Satz 3 GWB üblich und anerkannt ist (vgl. Senat, Beschluss vom 03.02.2021 - 17 Verg 6/20, ZfBR 2021, 473 [Juris; Tz. 25], m.w.N.). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 28.09.2021 - 3 VK 6/21
Auszug aus OLG Rostock, 11.11.2021 - 17 Verg 8/21
Die Antragstellerin - als einzige weitere Bieterin neben der Beigeladenen - hat sich hiergegen erfolgreich mit einem Nachprüfungsantrag an die Vergabekammer gewandt, die mit Beschluss vom 28.09.2021 (Az.: 3 VK 6/21) den Zuschlag untersagt und dem Antragsgegner aufgegeben hat, die Angebotswertung unter Ausschluss des Angebots der Beigeladenen zu wiederholen.