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   OLG Rostock, 13.05.2004 - 1 U 197/02   

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https://dejure.org/2004,7878
OLG Rostock, 13.05.2004 - 1 U 197/02 (https://dejure.org/2004,7878)
OLG Rostock, Entscheidung vom 13.05.2004 - 1 U 197/02 (https://dejure.org/2004,7878)
OLG Rostock, Entscheidung vom 13. Mai 2004 - 1 U 197/02 (https://dejure.org/2004,7878)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Strengere Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht bei selbst geschaffener Gefahrenstelle; Hindernisse auf Wegen oder Radwegen als Gefahrenquelle; Erforderlichkeit der rechtzeitigen Erkennbarkeit grundsätzlich gebotener Hindernisse; Möglichkeit der Wahrnehmung als ...

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Wird zitiert von ...

  • LG Bielefeld, 28.06.2006 - 8 O 10/06
    Wenn Absperrpfähle, bei denen es sich nicht um Verkehrshindernisse im Sinne von § 32 StVO, sondern um zulässige Verkehrseinrichtungen im Sinne von 43 Abs. 1 StVO handelt, aus verkehrstechnischen Gründen eingesetzt werden sollen oder müssen, müssen diese rechtzeitig erkennbar sein (vgl. zu den Grundsätzen der Verkehrssicherungspflicht z.B. die Entscheidungen des OLG Hamm vom 09.11.2001, NZV 2002, 129 und des OLG Rostock vom 22.03.2001, NVwZ-RR 2002, 170 und vom 13.05.2004 - 1 U 197/02).

    Soweit die Rechtsprechung in der Vergangenheit im Zusammenhang mit dem Aufstellen eines Sperrpfostens die Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht angenommen hat (vgl. z.B. OLG Hamm in NZV 2002, 129; OLG Rostock vom 13.05.2004, 1 U 197/02), liegen den Entscheidungen nicht vergleichbare Sachverhalte zugrunde.

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