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   OLG Rostock, 13.09.2007 - 7 U 96/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4291
OLG Rostock, 13.09.2007 - 7 U 96/06 (https://dejure.org/2007,4291)
OLG Rostock, Entscheidung vom 13.09.2007 - 7 U 96/06 (https://dejure.org/2007,4291)
OLG Rostock, Entscheidung vom 13. September 2007 - 7 U 96/06 (https://dejure.org/2007,4291)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Verwendungsersatz: Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages mit Bauverpflichtung des Käufers; Annahme eines Wegnahmerechts bei einer sachändernden Verwendung; Schadensersatz bei Vereitelung eines Wegnahmerechts; Billigkeitsausgleich

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 997, 994; BGB a. F. §§ 242, 346, 347
    Verwendungsersatzanspruch, Bereicherung und Wegnahmerecht bei Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages mit Bauverpflichtung des Käufers

  • Judicialis

    BGB § 242; ; BGB § 280; ; BGB § 346; ; BGB § 347 a.F.; ; BGB § 994; ; BGB § 997

  • Deutsches Notarinstitut PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendungsersatzanspruch, Bereicherungsanspruch oder Wegnahmerecht des Käufers bei Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages, der eine Bauverpflichtung des Käufers beinhaltet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrags mit Bauverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen notwendiger Verwendungen als Voraussetzung für einen Verwendungsersatzanspruch eines Käufers nach Rücktritt des Verkäufers vom Kaufvertrag; Sachändernde Aufwendungen als zu ersetzende Verwendungen; Möglichkeit einer bereicherungsrechtlichen Geltendmachung von ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauverpflichtung und Rückabwicklung des Kaufvertrags (IMR 2007, 1139)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 17.10.2013 - 24 U 62/13

    Rücktritt vom Kaufvertrag kann auch den Bauwerkvertrag erfassen!

    Werde aber ein bisher unbebautes Grundstück bebaut, soll es sich nicht um eine Verwendung handeln, weil das Grundstück durch den Bau nicht in seinem Bestand verbessert, sondern verändert werde, indem es fortan für einen Zweck benutzt werde, dem es bisher nicht gedient habe (vgl. BGH, aaO; BGHZ 10, 161, 176; offen gelassen in BGH, NJW 2002, 3478; vgl. auch OLG Hamm, NJW-RR 1997, 847; OLG Rostock, Urteil vom 13.09.2007, 7 U 96/06, bei Juris; a.A. die h.M. in der Literatur, etwa MüKo/Baldus, BGB, 6. Auflage, § 994 Rn. 13 ff., m.w.N. zum Meinungsstand).
  • LG Köln, 19.08.2014 - 15 O 315/13

    Schadenersatzbegehren eines Mandanten gegen seinen Anwalt aufgrund einer

    d) Ein Anspruch des Klägers aus §§ 946, 951 BGB iVm §§ 812ff. BGB hätte - unabhängig von der Frage der Anwendbarkeit (dagegen OLG Rostock, Urt. vom 13.09.2007, 7 U 96/06) - jedenfalls nicht in einer die Gegenansprüche der Frau X übersteigenden Höhe bestanden.
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