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   OLG Rostock, 16.07.2018 - 22 Ws Reha 16/17   

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https://dejure.org/2018,42194
OLG Rostock, 16.07.2018 - 22 Ws Reha 16/17 (https://dejure.org/2018,42194)
OLG Rostock, Entscheidung vom 16.07.2018 - 22 Ws Reha 16/17 (https://dejure.org/2018,42194)
OLG Rostock, Entscheidung vom 16. Juli 2018 - 22 Ws Reha 16/17 (https://dejure.org/2018,42194)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einweisung in Spezialheim, grobes Missverhältnis zwischen Einweisungsanlass und Einweisungsfolgen, Lebensbedingungen in den Spezialheimen, Divergenz zu OLG Naumburg, Rechtsbehelfe gegen DDR-Einweisungsbeschluss

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rehabilitierungsanspruch nach Einweisung in ein Spezialkinderheim der ehemaligen DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Jena, 25.11.2014 - 1 Ws Reha 14/14

    Strafrechtliche Rehabilitierung: Rehabilitierungsfähigkeit einer in einem

    Auszug aus OLG Rostock, 16.07.2018 - 22 Ws Reha 16/17
    Der Zweifelsgrundsatz findet im Rehabilitierungsverfahren keine Anwendung (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 25. November 2014 - 1 Ws Reha 14/14 -, Rn. 18, juris).
  • OLG Dresden, 09.03.2017 - 1 Reha Ws 7/17
    Auszug aus OLG Rostock, 16.07.2018 - 22 Ws Reha 16/17
    Daraus folgt, dass die Ableistung von Zwangsarbeit für sich gesehen die Rehabilitierung nicht rechtfertigt (vgl. zur Zwangsarbeit: OLG Dresden, Beschluss vom 09. März 2017 - 1 Reha Ws 7/17 -, Rn. 4, juris).
  • BVerfG, 02.05.2016 - 2 BvR 1267/15

    Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung eines PKH-Antrages und Erhebung einer

    Auszug aus OLG Rostock, 16.07.2018 - 22 Ws Reha 16/17
    Ferner lässt sich der Jugendakte entnehmen, dass bei dem Betroffenen erhebliche Erziehungsdefizite bestanden haben (vgl. den Senatsbeschluss vom 29.05.2015, Az.: 22 Ws_Reha 22/15, Rn. 7, insoweit nicht vom Bundesverfassungsgericht beanstandet [BVerfG, Beschl. v. 02.05.2016, Az.: 2 BvR 1267/15, Rn. 15 u. 22)].
  • VerfGH Berlin, 16.06.2021 - VerfGH 108/20

    Begründete Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines

    In Betracht kam auf der Basis des Vortrags des Beschwerdeführers zu der ihm in den Heimen widerfahrenen Behandlung und den Sanktionen auch ein sonstiges grobes Missverhältnis zwischen dem Anlass der Heimeinweisung und der angeordneten Unterbringung (OLG Dresden, Beschluss vom 16. Oktober 2018 - 1 Reha Ws 33/18 -, juris; OLG Rostock, Beschluss vom 16. Juli 2018 - 22 Ws Reha 16/17 -, juris; KG, Beschluss vom 22. Mai 2017 - 4 Ws 47-48/17 REHA - juris) bzw. ihren tatsächlichen Folgen (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 16. Dezember 2019 - 2 Ws (Reha) 12/19 - juris; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. Oktober 2017 - 2 Ws (Reh) 36/17 -, Rn. 10 juris).
  • OLG Dresden, 14.09.2020 - 1 Reha Ws 20/20

    Rehabilitierung des Betroffenen wegen der Unterbringung in einem Jugendwerkhof zu

    Nur auf deren Rechtsstaatswidrigkeit kommt es an, so dass lediglich die Gründe für die Anordnung der Heimerziehung maßgeblich für die Rehabilitierungsentscheidung sind, nicht aber die jeweiligen Bedingungen der Unterbringung im Heim (vgl. OLG Rostock, Beschluss vom 16. Juli 2018, Az.: 22 Ws Reha 16/17 - juris).
  • OLG Dresden, 09.11.2020 - 1 Reha Ws 22/20

    Kein Anspruch auf strafrechtliche Rehabilitierung wegen Heimunterbringung;

    Nur auf deren Rechtsstaatswidrigkeit kommt es an, so dass lediglich die Gründe für die Anordnung der Heimerziehung maßgeblich für die Rehabilitierungsentscheidung sind, nicht aber die jeweiligen Bedingungen der Unterbringung im Heim (vgl. OLG Rostock, Beschluss vom 16. Juli 2018, - 22 Ws Reha 16/17 - juris).
  • OLG Dresden, 09.01.2023 - 1 Reha Ws 17/22
    Nur auf deren Rechtsstaatswidrigkeit kommt es an, so dass lediglich die Gründe für die Anordnung der Heimerziehung maßgeblich für die Rehabilitierungsentscheidung sind, nicht aber die jeweiligen Bedingungen der Unterbringung im Heim (vgl. OLG Rostock, Beschluss vom 16. Juli 2018, Az.: 22 Ws Reha 16/17 - juris).
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