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   OLG Rostock, 17.05.2018 - 3 U 78/16   

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https://dejure.org/2018,13171
OLG Rostock, 17.05.2018 - 3 U 78/16 (https://dejure.org/2018,13171)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17.05.2018 - 3 U 78/16 (https://dejure.org/2018,13171)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 3 U 78/16 (https://dejure.org/2018,13171)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 535 Abs 2 BGB, § 536 Abs 1 BGB
    Gewerberaummiete: Mindest- und Höchsttemperatur in einem Modegeschäft; Vortrags- und Beweislast bei bestrittener Mängelbeseitigung an einer Lüftungs- und Klimaanlage

  • IWW

    § 535 Abs. 2 BGB; § 536 Abs. 1 BGB

  • rabüro.de

    Zur Frage des Vorliegens eines Mietmangels wegen Überschreitung der Raumtemperatur in einem Modegeschäft

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 535 Abs. 2, § 536 Abs. 1
    Abweichende Raumtemperaturen als eine Mietminderung begründender erheblicher Mangel/Beweislast des Vermieters für Beseitigung des Mangels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 Abs. 2 ; BGB § 536 Abs. 1
    Mängel eines vermieteten Ladenlokals zum Betrieb eines Modegeschäfts im Hinblick auf die Höchst- und Tiefsttemperatur

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Modegeschäft muss Innentemperatur zwischen 20-26°C haben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    25% Minderung, wenn sich Geschäftsräume zu stark aufheizen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klimawandel und Gewerbemiete: Zu heiß fürs Geschäft?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mindest- und Höchsttemperatur in einem Modegeschäft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Mängel eines vermieteten Ladenlokals zum Betrieb eines Modegeschäfts im Hinblick auf die Höchst- und Tiefsttemperatur; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Beseitigung eines Mangels

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Vortrags- und Beweislast bei bestrittener Mängelbeseitigung; Temperaturüberschreitung als Mangel

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Raumtemperatur eines Bekleidungsgeschäfts über 26 und unter 20 Grad Celsius stellt Mietmangel dar

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Im Modegeschäft darf es weder zu kalt noch zu heiß sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Raumtemperatur eines Bekleidungsgeschäfts über 26 °C und unter 20 °C stellt Mietmangel dar - Recht zur Mietminderung von 25 % der Nettomiete

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Modegeschäft muss Innentemperatur zwischen 20°C - 26°C haben! (IMR 2018, 286)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 924
  • ZMR 2018, 749
  • NJ 2018, 285
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 12.09.2019 - 24 U 197/18

    Mangelhafter Mietraum

    Teilweise wird auf die Arbeitsstättenverordnung, die Arbeitsstätten-Richtlinie und die DIN 1946 (betreffend Anforderungen an die Klimatisierung von Räumen) zurückgegriffen, wonach ein Mangel vorliegen soll, wenn die Innentemperaturen eine "Wohlfühltemperatur" von 26° übersteigt bzw. bei Außentemperaturen von über 32 °C die Innentemperatur nicht 6 °C unter der Außentemperatur liegen soll (vgl zum Meinungsstand Kammergericht, Urteil vom 5. März 2012 - 8 U 48/11, Rz. 53 mwN; OLG Rostock, Urteil vom 17. Mai 2018 - 3 U 78/16, Rz. 45 mwN).

    Ob die Arbeitsstättenverordnung herangezogen werden kann, ist jedoch bereits deshalb fraglich, weil deren Regelungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern gelten und allenfalls mittelbar Auswirkungen auf die Verpflichtungen eines Vermieters haben können (vgl. OLG Rostock, Urteil vom 17. Mai 2018 - 3 U 78/16, Rz. 45 mwN).

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