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   OLG Rostock, 17.11.2014 - 1 W 53/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,38973
OLG Rostock, 17.11.2014 - 1 W 53/14 (https://dejure.org/2014,38973)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17.11.2014 - 1 W 53/14 (https://dejure.org/2014,38973)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17. November 2014 - 1 W 53/14 (https://dejure.org/2014,38973)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 4 GmbHG, § 17 Abs 1 HGB, § 18 Abs 2 HGB
    Handelsregistereintragung einer GmbH: Eintragungshindernis bei Bildung der Personenfirma unter Verwendung des Nachnamens eines Nicht-Gesellschafters oder eines Minderheitsgesellschafters

  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG § 4; HGB §§ 17 Abs. 1, 18 Abs. 2
    Bildung einer Personenfirma bei GmbH unter Verwendung des Nachnamens eines Nicht- oder Minderheitsgesellschafters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Verwendung des Namens eines Nicht-Gesellschafters in der Firma einer GmbH

  • rechtsportal.de

    GmbHG § 4 ; HGB § 17 Abs. 1 ; HGB § 18 Abs. 2
    Zulässigkeit der Verwendung des Namens eines Nicht-Gesellschafters in der Firma einer GmbH

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Verwendung des Namens eines Nicht-Gesellschafters in der Firma einer GmbH

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Firma der GmbH, Irreführung

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Firmierung der VM-GmbH, Irreführungsverbot, Firmenwahrheit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kann eine Firma Namen von Nichtgesellschaftern enthalten?

  • das-gesellschaftsrecht-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Firmierung einer GmbH

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Irreführung bei Personenfirma - GmbHG

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Kann eine Firma Namen von Nichtgesellschaftern enthalten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 491
  • NZG 2015, 243
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 11.01.2017 - 3 Wx 81/16

    Zulässigkeit der Verwendung des Namens des verstorbenen Urgroßvaters der

    Vielmehr beginnt eine Irreführung erst dort, wo Namen verwendet werden, die für die beteiligten Verkehrskreise Relevanz haben und in ihrer Verwendung den Schluss auf eine maßgebliche Beteiligung des Namensträgers nahelegen, insbesondere wenn der durch die Verwendung des Personennamens begründete Schluss auf eine maßgebliche Beteiligung des Namensträgers von wesentlicher Bedeutung für die wirtschaftliche Entscheidung ist, etwa weil der Person im Zusammenhang mit einem bestimmten Tätigkeitsbereich ein gewisses Vertrauen entgegengebracht wird (Thür.OLG, a.a.O., m.w.Nw.; OLG Rostock, NJW-RR 2015, 491; Fastrich, in: Baumbach/Hueck, GmbH-Gesetz, 21. Auflage 2017, § 4 Rn. 12; Lutter/Hommelhoff, GmbHG, 19. Auflage 2016, § 4 Rn. 34 f.).
  • OLG Köln, 26.01.2021 - 18 Wx 16/20
    Deshalb kann aus der Aufnahme des Namens einer Person, die nicht (mehr) Gesellschafter ist, grundsätzlich keine Irreführungsgefahr abgeleitet werden (ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.01.2017 - 3 Wx 81/16 -, FGPrax 2017, 73; OLG Rostock, Beschluss vom 17.11.2014 - 1 W 53/14 -, NZG 2015, 243; MüKoHGB/ Heidinger , a. a. O., Rn. 186; Schlingloff in Oetker, HGB, 6. Aufl. 2019, § 18 Rn. 26).
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