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   OLG Rostock, 18.03.2021 - 2 U 19/20   

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https://dejure.org/2021,8437
OLG Rostock, 18.03.2021 - 2 U 19/20 (https://dejure.org/2021,8437)
OLG Rostock, Entscheidung vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 (https://dejure.org/2021,8437)
OLG Rostock, Entscheidung vom 18. März 2021 - 2 U 19/20 (https://dejure.org/2021,8437)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • kanzlei.biz

    Bezeichnung als "Musel" zieht Löschung des Social-Media-Posts nach sich

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Der Musel ist ziemlich rassistisch" - Löschung eines Social-Media-Posts und Sperrung des Accounts

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung eines anderen Nutzers als "Musel" rechtfertigt Sperrung des Nutzerkontos - Vorliegen einer Schmähung und Beleidigung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2021, 488
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Rostock, 25.05.2021 - 2 U 8/19

    Zu den Voraussetzungen der Löschung eines Social-Media-Posts und der Sperrung des

    Im Ergebnis hält der Senat die Zulässigkeit der Berufung (§ 522 Abs. 1 Satz 2 ZPO) unter Zurückstellung gewisser Bedenken im Hinblick auf § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO in Anbetracht insbesondere des ganz überwiegend nur textbausteinartigen Inhalts der Berufungsbegründung für - zumindest noch - gegeben (vgl. Senat , Beschluss vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 [Juris; Tz. 2 ]; Senat , Beschluss vom 03.05.2021 - 2 U 4/20; OLG Karlsruhe , Urteil vom 13.03.2020 - 15 U 62/19, BeckRS 2020, 38484 Rn. 29).

    Die von der Beklagten ausgebrachten Maßnahmen durften bei dieser Sachlage - unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten auch im konkreten Umfang (vgl. Senat , Beschluss vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 [Juris; Tz. 13 ]) - bereits kraft Gesetzes ergriffen werden (vgl. §§ 1 Abs. 3, 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG), weshalb es auf die Frage der Wirksamkeit und ggf. Reichweite der Nutzungsbedingungen der Beklagten schon im Ansatz nicht ankommt (vgl. Senat , Beschluss vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 [Juris; Tz. 6 ]; Senat , Beschluss vom 03.05.2021 - 2 U 4/20).

    Für die näheren Einzelheiten der rechtlichen Herleitung nimmt der Senat auf seine jüngst ergangene Rechtsprechung Bezug ( Senat , Beschluss vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 [Juris; Tz. 10 ff.], m.w.N.).

    Revisionszulassungsgründe (§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO) liegen - nachdem es insbesondere auf die Wirksamkeit und die etwaige Reichweite der Nutzungsbedingungen der Beklagten für die Entscheidung nicht ankommen wird und der Senat nicht von der Rechtsprechung anderer Obergerichte abweicht - nicht vor (vgl. Senat , Beschluss vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 [Juris; Tz. 14 ff.]).

    Der Senat beabsichtigt - ausgehend von der jüngsten BGH-Rechtsprechung (vgl. Senat , Beschluss vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 [Juris; Tz. 33 ]) - den Wert auf insgesamt 13.000,00 € festzusetzen, der sich zusammensetzt aus jeweils 500, 00 € für die beiden Anträge auf Wiederfreischaltung, jeweils 2.500,00 € für die beiden Feststellungsanträge und jeweils 1.500,00 € für die beiden Unterlassungsanträge sowie - einmalig - 3.000,00 € für den (Hauptsache-) Zahlungsantrag.

  • OLG Rostock, 02.08.2021 - 2 U 17/20

    Zum Unlauterkeitstatbestand des § 4 Nr. 4 UWG

    Die dahingehenden Ausführungen der Beklagten in der Gegenerklärung (Seiten 85 ff. u. 123 f.) bleiben ohne Erfolg, weil der Senat sich letztlich nicht tragend auf solche Punkte stützt, die höchstrichterlich ungeklärt wären (abgesehen davon rechtfertigt fehlende höchstrichterliche Klärung auch in tragenden Punkten allein keine Revisionszulassung, hinzutreten müsste eine unterschiedliche Sichtweise in der [obergerichtlichen] Rechtsprechung oder in namhaften [nicht nur vereinzelten] Teilen des juristischen Schrifttums; vgl. BGH , Beschluss vom 08.02.2010 - II ZR 54/09, WM 2010, 936 = NJW-RR 2010, 1047 [Juris; Tz. 3]; Senat , Beschluss vom 24.02.2021 - 2 U 13/20 [Juris; Tz. 17 ]; Senat , Beschluss vom 18.03.2021 - 2 U 19/20 [Juris; Tz. 15 ], m.w.N.).
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