Volltextveröffentlichungen (7)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bestimmung des Schwellenwerts als Zulässigkeitsvoraussetzung eines Nachprüfungsantrags; Geschätzter Auftragswert bei einer Losvergabe als Maßstab für die Ermittlung des Schwellenwerts; Maßgeblicher Zeitpunkt des geschätzten Auftragswertes; Qualifizierung der Einteilung ...

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Judicialis

  GWB § 128 Abs. 3; ; VwGO § 115 Abs. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Überprüfung einer Überschreitung des Schwellenwerts von Amts wegen - Ermittlung des Schwellenwerts durch Zusammenrechnung aller Aufträge

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bestimmung des Schwellenwerts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Schwellenwert richtet sich nach geschätztem Auftragswert! (IBR 2007, 210)

Verfahrensgang

• VK Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2006 - 1 VK 8/06
• OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06 (17 Verg 9/06)

Papierfundstellen

• BauR 2007, 1293
• VergabeR 2007, 394

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (3)

• VK Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2006 - 1 VK 8/06

  Abgrenzung zwischen selbstständigem Auftrag und Teilauftrag; Schwellenwert für …

  Auszug aus OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer beim dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern vom 16.05.2006 - Az.: 1 VK 8/06 - teilweise geändert und zu Ziffer 2. wie folgt gefasst:.

  den Beschluss der 1. Vergabekammer des Vergabekollegiums bei dem Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, Az. 1 VK 8/06, vom 16.05.2006 in dem Beschlusstenor Ziff. 1. und 2. aufzuheben;.

• OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 4/02

  Zusammenrechnung einzelner Bauabschnitte?

  Auszug aus OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06

  Maßgeblich ist, ob die Ergebnisse der jeweiligen Bauabschnitte unterschiedliche wirtschaftliche und technische Funktionen erfüllen bzw. erfüllten und damit unterschiedlichen Bauwerken dienen (OLG Brandenburg, Beschl. v. 20.08.2002 - Verg W 4/02).
• OLG Schleswig, 30.03.2004 - 6 Verg 1/03

  Schätzung des Gesamtwertes des Auftrags: Zu welchem Zeitpunkt?

  Auszug aus OLG Rostock, 20.09.2006 - 17 Verg 8/06

  Fehlt eine entsprechende Angabe des maßgeblichen Schwellenwerts im Vergabevermerk und stellt sich - wie hier - erst nach den Untersuchungen der Vergabekammer und des Vergabesenats dessen Unterschreitung heraus, hätte das Nachprüfungsverfahren durch die Festlegung von eindeutigen Berechnungsgrundlagen durch die Vergabestelle vermieden werden können (OLG Schleswig vom 23.03.2004, IBR 2004, 722).

• OLG Celle, 29.06.2017 - 13 Verg 1/17

  Ermittlung des Schwellenwerts des Auftragswerts für Sanierungsträgerleistungen

  bb) Wegen der Bedeutung des Schwellenwertes ist es erforderlich, dass die Vergabestelle die ordnungsgemäße Ermittlung des geschätzten Auftragswerts in einem Aktenvermerk festhält, wobei die Anforderungen an die Genauigkeit der Wertermittlung und der Dokumentation (vgl. § 8 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 VgV) steigen, je mehr sich der Auftragswert dem Schwellenwert annähert (Senatsbeschluss vom 12. Juli 2007; OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 - 17 Verg 8/06; OLG Schleswig, Beschluss vom 30. März 2004 - 6 Verg 1/03).
• OLG Karlsruhe, 12.11.2008 - 15 Verg 4/08

  Vergaberecht: Ermittlung des Gesamtauftragswerts im Nachprüfungs- bzw. …

  Zwischen der Lieferung einerseits und der Montage und Verteilung andererseits bestand ein funktionaler Zusammenhang in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht; die Aufträge sollten auch in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang ausgeführt werden (vgl. zum Auftragswert bei Baumaßnahmen § 99 Abs. 3 GWB; OLG Rostock, Beschluss vom 20.09.2006 - 17 Verg 8/06 - Rn. 55, zitiert nach juris;… Müller-Wrede, Kompendium des Vergaberechts, Kap. 4 Rn. 67;… Kapellmann/Messerschmidt/Maimann, VOB, 2. Auflage, § 3 VgV Rn. 3).
• OLG Celle, 12.07.2007 - 13 Verg 6/07

  Erforderlichkeit des Festhaltens an der ordnungsgemäßen Ermittlung des …

  Wegen der Bedeutung des Schwellenwertes ist es erforderlich, dass die Vergabestelle die ordnungsgemäße Ermittlung des geschätzten Auftragswertes in einem Aktenvermerk festhält (OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 - 17 Verg 8/06; OLG Schleswig, Beschluss vom 30. März 2004 - 6 Verg 1/03).

 
• VK Südbayern, 16.03.2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16

  Vergabe "Durchführung des Rettungsdienstes an den Rettungsdienst-Stellplätzen in …

  Die Schätzung ist vom Antragsgegner hierbei nach objektiven Kriterien, ausgehend von der zu beschaffenden Leistung und der aktuellen Marktlage aufgrund einer sorgfältigen betriebswirtschaftlichen Finanzplanung durchzuführen (OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 - 17 Verg 8/06; OLG Schleswig, Beschluss vom 30. März 2004 - 6 Verg 1/03).
• OLG Karlsruhe, 16.12.2009 - 15 Verg 5/09

  Ölspurbeseitigung - Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis bei …

  Schon wegen der Bedeutung des Schätzwertes für Art und Umfang des Rechtsschutzes ist allerdings erforderlich, dass der Auftraggeber die ordnungsgemäße Ermittlung des Schätzwertes in einem Aktenvermerk dokumentiert (vgl. OLG Rostock v. 20.09.2006 - 17 Verg 8/06, Rz. 73 nach Juris, für den Vergabevermerk nach § 30 VOB/A;… OLG Schleswig v. 30.03.2004 - 6 Verg 1/03, Rz. 26 f. nach Juris, für den Vergabevermerk nach § 18 VOF;… OLG Celle v. 12.07.2007, a.a.O., Rz. 29 nach Juris).
• VK Südbayern, 14.02.2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16

  Vergabe einer Dienstleistungskonzession im Bereich des Rettungsdienstes

  Die Schätzung ist vom Antragsgegner hierbei nach objektiven Kriterien, ausgehend von der zu beschaffenden Leistung und der aktuellen Marktlage aufgrund einer sorgfältigen betriebswirtschaftlichen Finanzplanung durchzuführen (OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 - 17 Verg 8/06; OLG Schleswig, Beschluss vom 30. März 2004 - 6 Verg 1/03).
• VK Sachsen, 14.09.2009 - 1/SVK/042-09

  Umgehung der Schwellenwerte

  Zu diesem Maßstab werde auf den Beschluss des OLG Rostock vom 20.09.2006, 17 Verg. 8/06 hingewiesen.
• OLG Brandenburg, 17.05.2011 - Verg W 16/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit von Nebenangeboten; …

  Das OLG Rostock (Beschluss vom 20.9.2006, 17 Verg 8/06, zitiert nach Juris) und das OLG Schleswig (Beschluss vom 30.3.2004, 6 Verg 1/03, zitiert nach Juris) haben nur entschieden, dass der Auftraggeber die Kosten zu tragen hat, wenn der Nachprüfungsantrag zurückgewiesen wird, weil sich nach Beweiserhebung herausstellt, dass der Nachprüfungsantrag mangels Überschreitung der Schwellenwerte unzulässig ist.
• VK Brandenburg, 19.05.2010 - VK 15/10

  Bestimmung des Auftragswertes

  Das Erreichen bzw. Überschreiten des Schwellenwertes ist als Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Nachprüfungsverfahrens jederzeit von Amts wegen zu prüfen (OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2009 - 17 Verg 8/06).

  Mit Einfügen des Satzes 3 in § 128 Abs. 3 GWB durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz kann das Verschulden eines Beteiligten berücksichtigt und die Kosten entsprechend aufgeteilt werden, ohne auf die analoge Anwendung des § 155 Abs. 4 VwGO zurückgreifen zu müssen (so noch: OLG Rostock, Beschluss vom 20. September 2006 - 17 Verg 8/06).

• OLG Düsseldorf, 30.01.2008 - Verg 29/07

  Berechnung des Schwellenwerts bei zusammengesetzten Verträgen

  Wegen der Bedeutung des Schwellenwerts ist es ferner erforderlich, dass die Vergabestelle die Ermittlung des geschätzten Auftragswertes in einem Aktenvermerk festhält (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.3.2004, Verg 1 /04, NZBau 2004, 461, 462; OLG Rostock, Beschl. v. 20.9.2006, 17 Verg 8/06, OLG Schleswig, Beschl. v. 30.3.2004, 6 Verg 1/03).
• VK Sachsen, 12.07.2007 - 1/SVK/049-07

  Bestimmung der Gesamtauftragssumme
• VK Brandenburg, 08.11.2010 - VK 51/10

  Preis einziges Zuschlagskriterium: Keine Nebenangebote zulässig!
• OLG Koblenz, 28.01.2009 - 1 Verg 5/08

  Kostengrundentscheidung im Nachprüfungsverfahren hinsichtlich der Vergabe …
• VK Südbayern, 24.07.2014 - Z3-3-3194-1-22-05/14

  Wer Verkehrsleistungen lediglich organisiert ist kein Sektorenauftraggeber!
• VK Brandenburg, 03.11.2008 - VK 33/08

  Funktionserweiterung von e-Vergabe-Plattform
• VK Thüringen, 10.06.2008 - 250-4002.20-1323/2008-020-EF
• VK Südbayern, 16.12.2014 - Z3-3-3194-1-43-09/14

  § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB ist europarechtswidrig: Keine "unverzügliche" …
• VK Schleswig-Holstein, 23.07.2007 - VK-SH 14/07

  Schlüssige Darlegung eines möglichen Schadenseintritts als …
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 22.04.2015 - 2 VK 2/15

  Auf Rüge "vorläufig verzichtet": Nachprüfung unzulässig!
• VK Arnsberg, 17.01.2011 - VK 28/10

  Aufträge im Zusammenhang mit Einführung der kommunalen Wertstofftonne
• VK Niedersachsen, 02.04.2009 - VgK-05/09

  Ausschreibung der Lieferung von Röntgenkontrastmitteln mit dem Vorbehalt der …