Rechtsprechung
   OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,45939
OLG Rostock, 06.11.2015 - 17 Verg 2/15 (https://dejure.org/2015,45939)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06.11.2015 - 17 Verg 2/15 (https://dejure.org/2015,45939)
OLG Rostock, Entscheidung vom 06. November 2015 - 17 Verg 2/15 (https://dejure.org/2015,45939)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,45939) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unterlassene europaweite Ausschreibung eines Auftrags trotz Überschreitung des Schwellenwerts

  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen der Erteilung des Zuschlags ohne vorherige Benachrichtigung der nicht berücksichtigten Bieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Leistung nur national statt europaweit ausgeschrieben: Unzulässige De-facto-Vergabe!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen der Erteilung des Zuschlags ohne vorherige Benachrichtigung der nicht berücksichtigten Bieter

  • sebastianconrad.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Kostenschätzung kann zur Unwirksamkeit des Vertrages führen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Wird Auftragswert zu niedrig geschätzt, ist neue europaweite Ausschreibung zwingend!

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragswert falsch geschätzt: Vertrag nichtig, neue europaweite Ausschreibung! (VPR 2016, 102)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragswert falsch geschätzt: Vertrag nichtig, neue europaweite Ausschreibung! (IBR 2016, 228)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2016, 520
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VK Niedersachsen, 06.02.2018 - VgK-42/17

    Wer sich nicht rechtzeitig entscheidet, kann sich nicht auf Eilbedürftigkeit

    Das OLG Rostock hat in seiner jüngeren Entscheidung (OLG Rostock, Beschluss vom 06.11.2015, 17 Verg 2/15) keine Erkennbarkeit der Schwellenwertüberschreitung und daher keine Rügepflicht angenommen.
  • OLG Karlsruhe, 16.11.2016 - 15 Verg 5/16

    Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht zur Ausschreibung einer Kiesverwertung in

    (a) Ob hinsichtlich der beanstandeten De-facto-Vergabe, also der von der Antragsgegnerin Ziffer 2 beabsichtigten freihändigen Vergabe des Kiesverwertungsauftrags an die Beigeladene Ziffer 1, eine Rüge überhaupt erforderlich war oder ob diese in entsprechender Anwendung von §§ 107 Abs. 3 Satz 2, 101b Abs. 1 Nr. 2 GWB a.F. (vgl. hierzu BT-Drs.16/10117, S. 22 OLG Karlsruhe, NZBau 2014, 378; OLG Rostock, IBR 2016, 228 Braun, in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht, a.a.O., § 101b Rn. 83) verzichtbar war, kann hier dahingestellt bleiben.
  • OLG München, 02.06.2016 - Verg 15/15

    Schülerbeförderung in der Stadt - Vergabeverfahren

    Das OLG Rostock (Beschluss vom 6.11.2015 17 Verg 2/15) hat unter Berufung auf den obigen Beschluss des Bundesgerichtshofs entschieden, dass ein drohender Schaden bereits dann dargetan ist, wenn der Antragsteller im Falle eines ordnungsgemäßen (neuerlichen) Vergabeverfahrens bessere Chancen auf den Zuschlag haben könnte.

    Der Nachprüfungsantrag erwies sich auch insoweit als begründet, als bei fortbestehender Beschaffungsabsicht eine europaweite Ausschreibung zu erfolgen hat (Vgl. OLG Rostock Beschluss vom 6.11.2015 - 17 Verg 2/15).

  • OLG Rostock, 06.02.2019 - 17 Verg 6/18

    Vergabefehler: unterbliebener Ausschluss vom Vergabeverfahren wegen unangemessen

    Nichts anderes ergibt sich aus den zitierten Senatsentscheidungen (Beschluss vom 06.11.2015 - 17 Verg 2/15; Beschluss vom 20. Oktober 2010 - 17 Verg 5/10).
  • VK Sachsen-Anhalt, 27.04.2016 - 2 VK LSA 44/15

    Fristgemäße Rügeobliegenheit einer Bietergemeinschaft liegt bei den

    Selbst wenn der Antragstellerin entgegen der hier vertretenen Auffassung zuzugestehen wäre, dass auf den streitgegenständlichen Fall wegen des Absehens einer europaweiten Ausschreibung § 101b Abs. 1 Nr. 2 GWB analog anzuwenden wäre, folgt daraus nicht, dass die Rügeobliegenheiten gemäß § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB entfallen (OLG Rostock vom 06.11.2015 17 Verg 2/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht