Rechtsprechung
| OLG Rostock, 23.04.2018 - 4 U 36/17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 13 Abs 4 Nr 1 VOB/B, § 13 BGB, § 14 BGB, § 214 BGB, § 307 Abs 1 BGB
Existenzgründer als Bauherr und Unternehmer - rewis.io
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ist ein Existenzgründer Verbraucher oder Unternehmer?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Ist ein Existenzgründer Verbraucher oder Unternehmer? (IBR 2018, 489)
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Berlin-Brandenburg, 20.01.2021 - 15 Sa 1128/20
Erwerb Musterberechtigung - Flugbegleiter - Darlehen - Rückzahlung von …
Ein solcher Wille wird unter anderem dann angenommen, wenn an sich selbständige Rechtsgeschäfte nach dem Willen der Vertragspartner derart voneinander abhängig sein sollen, dass sie miteinander "stehen und fallen" (OLG Rostock 23.04.2018- 4a) 4 U 36/17 - juris Rn. 7). - ArbG Düsseldorf, 07.10.2021 - 9 Ca 2977/21
AGB-Prüfung: Arbeitgeberdarlehen für eine Fortbildung ( Arbeitsvertraglichen …
Erforderlich ist jedoch ein Wille zu einer rechtlichen Verknüpfung; ein rein wirtschaftlicher Zusammenhang genügt für sich allein nicht (…BGH 22. September 2016 - III ZR 427/15 - Rn. 16;… 30. März 2011 - VIII ZR 94/10 - Rn. 24 mwN.; OLG Rostock 23. April 2018 - 4a) 4 U 36/17 - vgl. LAG Berlin-Brandenburg 20. Januar 2021 - 15 Sa 1128/20 - Rn. 26).Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Niederlegung mehrerer selbstständiger Verträge in verschiedenen Urkunden die widerlegliche Vermutung begründet, dass die Verträge nicht in rechtlichem Zusammenhang stehen sollen (…BGH 30. März 2011 - VIII ZR 94/10 - Rn. 24 mwN.) ; sie steht der Annahme eines Einheitlichkeitswillens aber auch nicht zwangsläufig entgegen (OLG Rostock 23. April 2018 - 4a) 4 U 36/17 -) .