Rechtsprechung
   OLG Rostock, 24.03.2004 - 6 U 124/02   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 310 § 315 § 517
    Anforderungen an das Vorliegen eines formell ordnungsgemäßen Urteils - Scheinurteil

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahrensfehlerhaft ergangenes Urteil; Formell rechtswidriges Urteil; Fehlen der schriftlichen Urteilsformel bei Verkündung; "Nicht-Urteil"; Scheinurteil nach Ablauf der 5-Monatsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 22.06.2015 - 5 U 95/13  

    Rechtsfolgen der Verkündung einer nicht zuvor schriftlich niedergelegten

    Es fehlt jedoch an der schriftlichen Niederlegung der Urteilsformel, die dann ggf. - statt der Vorlesung - hätte in Bezug genommen werden können, wenn - so wie hier - von den Parteien zur Verkündung niemand erschienen ist, § 311 Abs. 2 Satz 2 ZPO (vgl. OLG Rostock in OLGR Rostock 2005, 835 f.).
  • BFH, 10.11.2010 - III B 191/09  

    Beschwerde gegen einen Scheinbeschluss

    äußerlich gesetzmäßige Zustellung eines nicht verkündeten Urteils; Oberlandesgericht --OLG-- Rostock, Urteil vom 24. März 2004  6 U 124/02, OLG-Rechtsprechung Neue Länder 2005, 279, betr.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2008 - L 4 R 23/07  

    Rentenversicherung

    Gleichwohl ist gegen ein solches Nichturteil die Einlegung des bei wirksamer Absetzung der Entscheidung statthaften Rechtsmittel, hier also der Berufung, zulässig, um den äußeren Schein einer wirksamen gerichtlichen Entscheidung zu beseitigen (vgl. BGH, Urteil vom 03.11.1994 - LwZ B 5/94; NJW 1995 404 OLG Rostock, Urteil vom 24.03.2004 - 6 U 124/02 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht