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   OLG Rostock, 25.09.2019 - 2 U 22/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,35254
OLG Rostock, 25.09.2019 - 2 U 22/18 (https://dejure.org/2019,35254)
OLG Rostock, Entscheidung vom 25.09.2019 - 2 U 22/18 (https://dejure.org/2019,35254)
OLG Rostock, Entscheidung vom 25. September 2019 - 2 U 22/18 (https://dejure.org/2019,35254)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    Maracujasaft

    § 3 Abs 1 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 5a Abs 3 UWG, § 8 Abs 1 S 1 Alt 2 UWG, § 3 Abs 1 FrSaftV 2004
    Wettbewerbsrechtlich zulässige Prospektwerbung: Bezeichnung eines Nektars als Saft sowie Bewerbung eines Hotelarrangements - Maracujasaft

  • kanzlei.biz

    Maracujasaft ist nicht gleichbedeutend mit Maracujanektar

  • Betriebs-Berater

    Wettbewerbswidrige Bewerbung eines Maracuja-Nektars als Saft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 1 S. 1; UWG § 5a Abs. 2 Nr. 1
    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen zweier Werbeabdrucke in einem periodisch erscheinenden Prospekt

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Irreführung wegen Bewerbung von Maracuja-Nektar als Saft und Hotelgutscheine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung wenn Fruchtnektar als Fruchtsaft beworben wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Nektars als Saft ist irreführend

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführende Bewerbung eines Nektars als Saft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 376
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Rostock, 17.02.2021 - 2 U 11/20

    Subunternehmereinsatz - Werbung für einen Handwerksbetrieb bei "Unterschlagung"

    Anderenfalls könnte sich z. B. ein Supermarkt- oder Discounterbetreiber, der in einer Broschüre Maracujanektar als "Maracujasaft" bewirbt, vom Vorwurf der Wettbewerbswidrigkeit (vgl. Senat , Urteil vom 25.09.2019 - 2 U 22/18, WRP 2019, 1596 = GRUR-RR 2020, 376 [Juris; Tz. 52 ff.]) freizeichnen, indem er dann dem Kunden in der konkreten Verkaufssituation - vor Ort im Markt - berichtigend mitteilt, es handele sich nur um Nektar.
  • OLG Koblenz, 03.03.2021 - 9 U 1126/18
    Da das Rechtsmittelgericht das Erreichen der Wertgrenze eigenständig beurteilt, muss das Gericht allerdings vor allem im Bereich einer nach § 3 ZPO vorzunehmenden Schätzung eine abweichende Beurteilung angemessen berücksichtigen (vgl. OLG Rostock BeckRS 2019, 22837 Rn. 84; HK-ZV/Giers/Scheuch Rn. 3;BeckOK ZPO/Ulrici, 39. Ed. 1.12.2020, ZPO § 713 Rn. 2.2; Musielak/Voit/Lackmann, 17. Aufl. 2020, ZPO § 713 Rn. 2).
  • OLG Rostock, 25.01.2021 - 2 U 9/20

    Begriff des "Verwendens" bei der Publikation von AGB einer Tochtergesellschaft

    Hinzu tritt, dass die vorliegende Anschlussberufung nur die nicht streitwerterhöhende Nebenforderung betrifft (§ 43 Abs. 1 GKG; vgl. Senat , Urteil vom 25.09.2019 - 2 U 22/18, WRP 2019, 1596 [1601 f.]) und zudem selbst bei prinzipieller Relevanz für die Höhe des Wertes hier konkret nicht zu einem Gebührenstufensprung führen würde.
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