Rechtsprechung
   OLG Rostock, 27.11.2015 - 20 Ws 192/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36350
OLG Rostock, 27.11.2015 - 20 Ws 192/15 (https://dejure.org/2015,36350)
OLG Rostock, Entscheidung vom 27.11.2015 - 20 Ws 192/15 (https://dejure.org/2015,36350)
OLG Rostock, Entscheidung vom 27. November 2015 - 20 Ws 192/15 (https://dejure.org/2015,36350)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 203 StPO

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 203 StPO, Art 2 Abs 2 GG
    Voraussetzungen und Überprüfung der Verhandlungsfähigkeit eines hochbetagten Angeklagten im Strafprozess

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 210 Abs. 2
    Angepasste Verhandlungsführung bei Einschränkungen der Verhandlungsfähigkeit eines hochbetagten Angeklagten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angepasste Verhandlungsführung bei Einschränkungen der Verhandlungsfähigkeit eines hochbetagten Angeklagten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der hochbetagte Angeklagte - und seine Verhandlungsfähigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eröffnung des Hauptverfahrens - und die Verurteilungswahrscheinlichkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der KZ-Sanitäter

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn der Staatsanwalt Anklage erhebt

Papierfundstellen

  • NJ 2016, 127



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 29.09.2016 - 4 Ws 302/16

    Sexuelle Handlung; Vornehmenlassen; Kind; passive Duldung; Unterlassungsdelikt;

    Eine solche Wahrscheinlichkeit besteht, wenn unter erschöpfender Zugrundelegung des Ergebnisses der Ermittlungen und der daran anknüpfenden rechtlichen Erwägungen zum objektiven und subjektiven Tatbestand bei Einschätzung des mutmaßlichen Ausgangs der Hauptverhandlung mehr für eine Verurteilung als für einen Freispruch spricht (vgl. nur OLG Rostock, Beschl. v. 27.11.2015 - 20 Ws 192/15 - juris m.w.N.).
  • OLG Rostock, 28.02.2017 - 20 Ws 69/17

    Anschlussberechtigung eines Nebenklägers: Bindungswirkung einer Entscheidung des

    Nachdem die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Neubrandenburg die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen nach ihrer Auffassung bestehender absoluter Verhandlungsunfähigkeit des Angeschuldigten mit Beschluss vom 17.06.2015 aus rechtlichen Gründen abgelehnt hatte, ließ der Senat auf die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Schwerin nach Einholung eines ergänzenden fachpsychiatrischen Gutachtens über den Angeschuldigten mit Beschluss vom 27.11.2015 - 20 Ws 192/15 - unter Aufhebung der Nichteröffnungsentscheidung die Anklage unverändert zur Hauptverhandlung zu und eröffnete das Hauptverfahren vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Neubrandenburg.
  • OLG Rostock, 23.02.2016 - 20 Ws 36/16

    NS-Verbrechen: Tatbegriff des § 264 StPO bei strafbarer Beteiligung an

    Die Beschwerde des Nebenklägers W. P. aus Boulder/Colorado (USA) richtet sich gegen den Beschluss der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Neubrandenburg vom 18.02.2016, mit dem diese die mit Beschluss des Senats vom 27.11.2015 - 20 Ws 192/15 - festgestellte Anschlussberechtigung des Beschwerdeführers als Nebenkläger widerrufen hat.
  • LG Neubrandenburg, 23.06.2017 - 60 Ks 1/15

    Ablehnung aller Richter im "Auschwitz"-Verfahren wegen der Besorgnis der

    Nachdem die Staatsanwaltschaft trotz des hochbetagten Alters des Angeklagten davon abgesehen hatte, bereits im Ermittlungsverfahren dessen Verhandlungsfähigkeit sachverständig begutachten zu lassen und die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Neubrandenburg gestützt auf ein amtsärztliches Gutachten, welches sich auch auf Ausführungen in durch die Verteidigung vorgebrachten Gutachten bezog, die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Verhandlungsunfähigkeit mit Beschluss vom 17.6.2015 abgelehnt hatte, ließ das OLG Rostock nach Einholung eines weiteren gerontopsychiatrischen Gutachtens mit Beschluss vom 27.11.2015 die Anklage zur Hauptverhandlung zu und eröffnete das Hauptverfahren vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts.
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