Rechtsprechung
   OLG Rostock, 29.12.2004 - 3 U 19/04   

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https://dejure.org/2004,10720
OLG Rostock, 29.12.2004 - 3 U 19/04 (https://dejure.org/2004,10720)
OLG Rostock, Entscheidung vom 29.12.2004 - 3 U 19/04 (https://dejure.org/2004,10720)
OLG Rostock, Entscheidung vom 29. Dezember 2004 - 3 U 19/04 (https://dejure.org/2004,10720)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer
  • Judicialis

    AGBG § 9; ; VOB/B § 6 Ziff. 2 Abs. 1; ; VOB/B § 6 Nr. 1; ; VOB/B § 6 Nr. 2; ; VOB/B § 6 Ziff. 2 Abs. 2; ; VOB/B § 16 Ziff. 5 Abs. 3; ; BGB § 284 Abs. 1 a. F.; ; BGB § 341 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauverzögerung durch verspätete Übergabe eines Ausführungsplans - Folgen der unterbliebenen Anzeige einer Behinderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planlieferverzug und Vertragsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Haftung - Planungsterminverzug muss keine Auswirkungen haben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen verzögerter Erfüllung der vertraglichen Pflichten; Pflicht des Schuldners zur Anzeige der Behinderung der ordnungsgemäßen Bauleistungsausführung; Behinderung der Ausführung der Bauleistung durch Witterungseinflüsse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Planlieferverzug und Vertragsstrafe (IBR 2006, 15)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 577
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 19.06.2013 - 4 U 158/11

    VOB-Bauvertrag: Verwirkung einer Vertragsstrafe bei Bauzeitüberschreitung

    War aber eine Behinderungsanzeige der Beklagten danach im Hinblick auf hier in Rede stehenden Behinderungen von vornherein entbehrlich, bedarf es auch keiner Entscheidung darüber, ob die Entscheidung des OLG Rostock vom 29.12.2004 (- 3 U 19/04 - Rn. 26/27) dahin zu verallgemeinern ist, dass eine Verlängerung der für eine Vertragsstrafe zugrunde zu legenden Ausführungsfrist nicht in Betracht kommt, wenn mangels Behinderungsanzeige die Voraussetzungen für eine Fristverlängerung gemäß § 6 Ziff. 2 Abs. 1 VOB/B nicht vorliegen (so wohl Werner/Pastor, a.a.O. Rn. 2594).
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