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   OLG Saarbrücken, 03.05.2017 - 1 U 81/16   

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https://dejure.org/2017,26915
OLG Saarbrücken, 03.05.2017 - 1 U 81/16 (https://dejure.org/2017,26915)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 03.05.2017 - 1 U 81/16 (https://dejure.org/2017,26915)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 03. Mai 2017 - 1 U 81/16 (https://dejure.org/2017,26915)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung eines Notwegerechts durch langjährige, unbeanstandete Nutzung eines über ein fremdes Grundstück verlaufenden Weges

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    BGB § 242, BGB § 598, BGB § 917 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 917 Abs. 1
    Begründung eines Notwegerechts durch langjährige, unbeanstandete Nutzung eines über ein fremdes Grundstück verlaufenden Weges

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Weg über Anliegergrundstücke: Sperrung nach jahrelanger freier Nutzung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2017, 1026
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 01.06.2018 - 16 U 149/17

    Wegerecht über ein Betriebsgelände

    Zwar ist die Begründung eines Wegerechts durch einen Leihvertrag in Form der Gewährung eines besitzlosen Gebrauchsrechts denkbar (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 03.05.2017, 1 U 81/16, Rdnr. 33 ff., zitiert nach juris; OLG Celle, Urteil vom 20.08.2014, 7 U 2/14, BeckRS 2015, 08802; OLG Köln, Urteil vom 23.09.1992, 11 U 213/92, zitiert nach juris) und die Parteien mögen zu Beginn des Rechtsstreits die Rechtslage übereinstimmend dahingehend gewürdigt haben, die Benutzung des Weges erfolge auf der Grundlage eines Leihvertrages.
  • OLG Köln, 16.04.2018 - 16 U 149/17

    Auf Gewohnheitsrecht beruhendes Wegerecht

    Zwar ist die Begründung eines Wegerechts durch einen Leihvertrag in Form der Gewährung eines besitzlosen Gebrauchsrechts denkbar (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 03.05.2017, 1 U 81/16, Rdnr. 33 ff., zitiert nach juris; OLG Celle, Urteil vom 20.08.2014, 7 U 2/14, BeckRS 2015, 08802; OLG Köln, Urteil vom 23.09.1992, 11 U 213/92, zitiert nach juris) und die Parteien mögen zu Beginn des Rechtsstreits die Rechtslage übereinstimmend dahingehend gewürdigt haben, die Benutzung des Weges erfolge auf der Grundlage eines Leihvertrages.
  • OVG Saarland, 24.04.2018 - 2 A 505/17

    Beseitigungsanordnung: Zaun auf der Straße

    Soweit die Klägerin dies in der Zulassungsbegründung unter Hinweis darauf bestreitet, die M...-Fabrik existiere seit Jahren nicht mehr und sie habe, bevor ihr Nachbar W... die Fläche unrechtmäßigerweise als private Zufahrt zu nutzen begonnen habe, keine Kenntnis davon gehabt, "dass ihr privates Grundstück aus welchen Gründen auch immer überfahren wurde oder überfahren hätte müssen" , geht aus dem Urteil des Saarländischen Oberlandesgericht vom 3.5.2017 - 1 U 81/16 -, in dem ein Notwegerecht der Gemeindewasserwerke angenommen wurde, hervor, dass der Weg seit längerem als Durchfahrtsweg genutzt wird und dies von der Klägerin über Jahre geduldet wurde.
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