Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 04.04.2006 - 4 U 668/04 - 60/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,11464
OLG Saarbrücken, 04.04.2006 - 4 U 668/04 - 60/05 (https://dejure.org/2006,11464)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 04.04.2006 - 4 U 668/04 - 60/05 (https://dejure.org/2006,11464)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 04. April 2006 - 4 U 668/04 - 60/05 (https://dejure.org/2006,11464)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs aus Treu und Glauben

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs aus Treu und Glauben

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Auskunftspflicht aus Treu und Glauben im Rahmen einer Sonderrechtsbeziehung; Bestehen eines Leistungsanspruch dem Grunde nach als Voraussetzung für einen Auskunftsanspruch; Existenz einer allgemeinen und nicht aus besonderen Rechtsgründen abgeleitete Rechtspflicht zur Auskunftserteilung; Rechtliche Qualifizierung eines Auskunftsanspruchs; Ausschluss der clausula rebus sic stantibus auf Grund einer Rentenvereinbarung; Möglichkeit einer Abänderungsklage bei Prozessvergleichen; Fehlen einer Anpassungsklausel im Vertrag als Voraussetzung für eine Anpassung nach den Regeln des Wegfalls der Geschäftsgrundlage; Voraussetzungen des § 313 BGB; Darlegungsregelung und Beweislastregelung im Rahmen der Anwendung des § 313 BGB; Abschluss eines Vergleichs als Indiz für eine durchgeführte Kalkulation im Hinblick auf etwaige Änderungen der Verhältnisse seitens der Beteiligten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LAG Düsseldorf, 16.04.2008 - 12 Sa 2180/07

    Anspruch des Erben auf einen Erfolgsbonus

    Es kann dahinstehen, ob für eine Auskunftspflicht bei vertraglichen Beziehungen eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für einen Leistungsanspruch genügt, während bei gesetzlichen Ansprüchen grundsätzlich feststehen muss, dass der Anspruch, zu dessen Durchsetzung die Auskunft dienen soll, dem Grunde nach besteht und nur der Anspruchsinhalt offen ist (vgl. BGH, Urteil vom 27.07.2000, NJW-RR 2001, 705, OLG Stuttgart Urteil vom 27.09.2006, ZIP 2007, 275, Saarländisches OLG, Urteil vom 04.04.2006, OLGR Saarbrücken 2006, 850).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht