Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 08.05.2013 - 2 U 3/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19313
OLG Saarbrücken, 08.05.2013 - 2 U 3/13 (https://dejure.org/2013,19313)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 08.05.2013 - 2 U 3/13 (https://dejure.org/2013,19313)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 08. Mai 2013 - 2 U 3/13 (https://dejure.org/2013,19313)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Mieters eines Friseurgeschäftes auf Austausch von Einfachverglasung gegen Isolierfenster

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einfachverglasung in Friseurladen als Mietmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 Abs. 1; BGB § 536 Abs. 1
    Fehlende Isolierverglasung als Mangel eines vermieteten Friseursalons

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erhöhter Heizbedarf: Einfachverglasung ist kein Mietmangel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Lockvogelangebot, Vermieter kann viel zu geringe Vorschüsse verlangen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Einfachverglasung ist kein Mietmangel - Firmen / Gewerbe

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einfachverglasung eines angemieteten Ladenlokals stellt nicht stets einen Mangel dar

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Einfach verglaste Fenster als Mietmangel? - Das hängt nicht von den Heizkosten ab, sondern von den technischen Normen während der Bauzeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Durch Einfachverglasung entstehende höhere Heizkosten begründen keinen Mangel - Einfachverglasung eines Friseurgeschäfts rechtfertigt keine Mietminderung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Lockvogelangebot, Vermieter kann viel zu geringe Vorschüsse verlangen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Einfachverglasung eines angemieteten Ladenlokals stellt nicht stets einen Mangel dar

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erhöhter Heizbedarf: Einfachverglasung ist kein Mietmangel! (IMR 2013, 505)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2014, 280
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.06.2016 - VIII ZR 43/15

    Streitwert einer Klage auf Feststellung einer Minderung der Miete

    Ein Teil der Rechtsprechung und Literatur befürworten insbesondere mit Blick auf den sozialen Zweck des § 41 Abs. 5 GKG, der sicherstellen soll, dass ein Mieter nicht durch zu hohe Gerichtsgebühren von einer gerichtlichen Prüfung abgehalten wird, eine direkte (OLG Hamburg, OLGR 2009, 707, 708) oder jedenfalls analoge Anwendung dieser Vorschrift (KG, WuM 2014, 155; MDR 2012, 1085 f.; KGR 2009, 760, 761; Beschluss vom 26. August 2010 - 8 W 38/10, juris Rn. 3 ff. [zur Gewerberaummiete]; OLG Saarbrücken, Urteil vom 8. Mai 2013 - 2 U 3/13, juris Rn. 46; OLG Brandenburg, Urteil vom 10. Juni 2009 - 3 U 169/08, juris Rn. 29; OLG Düsseldorf, OLGR 2009, 645, 646 f.; Meyer, GKG/FamGKG, 15. Aufl., § 41 Rn. 33; Schneider/Herget/Noethen, Streitwertkommentar, 14. Aufl., Rn. 2373; BeckOK-BGB/Ehlert, Stand Mai 2014, § 536 Rn. 114; BeckOK-MietR/Schüller, Stand Dezember 2015, § 536 BGB Rn. 20; BeckOK-KostR/Schindler, Stand Februar 2016, § 41 GKG Rn. 43, 47; Woitkewitsch, ZMR 2005, 840).
  • OLG Karlsruhe, 20.09.2013 - 10 W 18/13

    Streitwertfestsetzung: Gebührenstreitwert für Feststellungsklage eines

    (2) Die vom 8. Zivilsenat des Kammergerichts geprägte obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. KG, Beschluss vom 11. Juni 2012 - 8 W 44/12 -, MDR 2012, 1085; Beschluss vom 26. August 2010 - 8 W 38/10 -, MDR 2010, 1493; Beschluss vom 1. Juli 2009 - 8 W 59/09 -, MDR 2009, 1135; OLG Saarbrücken, Urteil vom 8. Mai 2013 - 2 U 3/13 -, Grundeigentum 2013, 943; OLG Brandenburg, Urteil vom 10. Juni 2009 - 3 U 169/08 -, ZMR 2009, 909) geht überwiegend davon aus, dass der Streitwert analog § 41 Abs. 5 Satz 1 Halbs. 2 GKG mit dem zwölffachen monatlichen Minderungsbetrag zu bemessen ist (vgl. auch Kroiß, NJW 2013, 659; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 71. Aufl. 2013, Anh § 3 Rn. 81; LG Hamburg, Beschluss vom 8. April 2013 - 334 T 8/13, juris).
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