Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 11.09.2012 - 4 U 193/11 - 60   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,27041
OLG Saarbrücken, 11.09.2012 - 4 U 193/11 - 60 (https://dejure.org/2012,27041)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11.09.2012 - 4 U 193/11 - 60 (https://dejure.org/2012,27041)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11. September 2012 - 4 U 193/11 - 60 (https://dejure.org/2012,27041)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • ra-skwar.de

    Verkehrssicherungspflicht - Reha-Klinik

  • Wolters Kluwer

    Ansprüche gegen den Träger einer Klinik wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Ausrutschen auf einer feuchten Stelle im Speisesaal der Klinik; Folgen des Bestehens einer Unsicherheit hinsichtlich Ursache und Herkunft der Feuchtigkeit

  • rabüro.de

    Zur Verkehrssicherungspflicht im Speisesaal einer Reha-Klinik

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    BGB § 823

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Reha-Klinik hinsichtlich Bodenfeuchtigkeit im Speisesaal

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Feuchte Stellen bei Essensausgabe nicht vermeidbar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Speisesaal der Reha-Klinik ausgerutscht - Der Patient kann nicht beweisen, dass beim Putzen "geschlampt" wurde: kein Schmerzensgeld

  • ra-braune.de (Kurzinformation)

    Ausgerutscht in der Reha-Klinik

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rutschgefahr in Reha-Klinik

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausrutscher im Speisesaal: Höhere Verkehrssicherungspflicht in einer Reha-Klinik - Jedoch: Nicht vor jeder Gefahr kann geschützt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 28
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 10.05.2017 - 21 U 201/15

    Verkehrssicherungspflichtverletzung; Reinigungspflicht in Bahnhofspassagen;

    Dieses Schutzniveau ist dann erreicht, wenn diejenigen zumutbaren Sicherungsvorkehrungen getroffen werden, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren (vgl. BGH, Urteil vom 03.06.2008, VI ZR 223/07, juris RZ. 9 f. = NJW 2008, 3775, 3776; OLG Saarbrücken, Urteil vom 11.9.2012 - 4 U 193/11, NJW-RR 2013, 28, 29; OLG Koblenz, Beschluss vom 10.4.2013, 3 U 1493/12, MDR 2013, 783, zitiert nach juris TZ 34f).

    Ist der objektive Sorgfaltspflichtverstoß durch Verletzung der Verkehrssicherungspflicht nicht festzustellen, so kann der Anscheinsbeweis für die Ursächlichkeit dieser Sorgfaltswidrigkeit für den Schadenserfolg nicht eingreifen (vgl. auch OLG Saarbrücken, Urteil vom 11.9.2012, 4U 193/11, NJW-RR 2013, 28, 30; OLG Düsseldorf Urteil vom 10.12.2010 - 22 U 116/10, BeckRS 2011, 07132).

  • LG Aachen, 30.06.2015 - 12 O 482/14

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Rutschbahn auf einer Kirmes

    Nach anerkannten Grundsätzen ist derjenige, der einen Verkehr eröffnet, für die Sicherung des Verkehrs verantwortlich (OLG Saarbrücken, Urt. v. 11.9.2012 - 4 U 193/11; Palandt/Sprau, § 823 Rdnr. 46; Wagner, in: MünchKomm-BGB, 5. Aufl., § 823 Rdnr. 235 [243]).
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