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   OLG Saarbrücken, 11.10.2013 - 6 UF 128/13   

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https://dejure.org/2013,29564
OLG Saarbrücken, 11.10.2013 - 6 UF 128/13 (https://dejure.org/2013,29564)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11.10.2013 - 6 UF 128/13 (https://dejure.org/2013,29564)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11. Januar 2013 - 6 UF 128/13 (https://dejure.org/2013,29564)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die familiengerichtliche Entscheidung im Umgangsverfahren; Anordnung einer Umgangspflegschaft des Jugendamts

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    BGB 1684 Abs 3 S 3 und S 4, BGB 1684 Abs 4 S 1 und S 2, BGB § 1684 Abs 1, BGB § 1685 Abs 2, BGB § 1685 Abs 3 S 2, BGB 1684 Abs 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1684
    Anforderungen an die familiengerichtliche Entscheidung im Umgangsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2014, 402
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Schleswig, 30.05.2016 - 10 UF 11/16

    Umgangsregelung; Umgangseinschränkung; Abänderung einer Entscheidung;

    Der vollständige Ausschluss von Ferienumgang bei einem 9-jährigen Kind stellt eine Umgangseinschränkung im Sinne des § 1684 Abs. 4 BGB dar (Anschluss OLG Saarbrücken ZKJ 2014, 75).

    Der in der bisherigen Umgangsregelung bestehende vollständige Ausschluss von Ferienkontakten stellt hingegen - jedenfalls bei einem 9-jährigen Kind wie hier - nach Ansicht des Senats eine Umgangseinschränkung im Sinne des § 1684 Abs. 4 BGB dar (vgl. OLG Saarbrücken ZKJ 2014, 75).

  • OLG Saarbrücken, 14.10.2014 - 6 UF 110/14

    Gerichtliche Entscheidung über den Umgang bei permanenten Loyalitätskonflikten

    Mit Beschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 - (ZKJ 2014, 75), auf den verwiesen wird, hat der Senat diesen Beschluss aufgehoben und die Sache zur erneuten Behandlung und Entscheidung an das Familiengericht zurückverwiesen.
  • OLG Saarbrücken, 05.03.2018 - 6 UF 116/17

    Familienrecht - Umgangsrechtsregelung: Übernachtungen und Ferienwochen auch bei

    Im Rahmen des Umgangsrechts nach § 1684 Abs. 1 BGB ist grundsätzlich auch die Einräumung von Ferienumgang angezeigt (Senatsbeschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 -, ZKJ 2014, 75).
  • VerfGH Bayern, 30.05.2016 - 58-VI-15

    Verfassungsbeschwerde gegen Anordnung begleiteten Umgangs - Verstoß gegen das

    Die Gegenauffassung sieht in der Umgangspflegschaft einen Eingriff in die elterliche Sorge und hält die Anordnung daher für anfechtbar (OLG Saarbrücken vom 11.10.2013 FamRZ 2014, 402; Giers in Keidel, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 57 Rn. 6; Borth in Musielak/Borth, FamFG, 5. Aufl. 2015, § 57 Rn. 3).
  • OLG Hamm, 16.05.2014 - 2 UF 51/14

    Rechtsstellung des Umgangspflegers

    Daran fehlt es, wenn sich das erstinstanzliche Gericht ausschließlich mit Zuständigkeitsfragen beschäftigt hat und eine Entscheidung über das dem Verfahrensgegenstand zugrundeliegende Rechtsverhältnis deswegen unterblieben ist (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 - ZKJ 2014, 75).

    Soweit das Familiengericht eine periodische Umgangsregelung getroffen hat, ist diese Regelung nicht vollstreckungsfähig, nachdem im Beschluss der erste Umgangstermin kalendermäßig nicht genannt ist (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 - ZKJ 2014, 75; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 19. April 2013 - 6 WF 65/13 - MDR 2013, 855).

    Denn die Anordnung eines begleiteten Umgangs ist gemäß § 1684 Abs. 4 S. 3 BGB eine eigenständige, im Vergleich zur Umgangspflegschaft deutlich eingriffsintensivere familiengerichtliche Maßnahme mit eigenen, strengeren Voraussetzungen (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 - ZKJ 2014, 75).

    Ob insoweit auch eine Regelung etwaiger Ferienumgangstermine erforderlich gewesen wäre (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 - ZKJ 2014, 75), mag mithin dahinstehen.

  • OLG Saarbrücken, 08.06.2016 - 6 UF 30/16

    Berücksichtigung des Kindeswillens im Umgangsverfahren; Ausschluss des Umgangs

    Nachdem der Senat mit Beschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 -, der in ZKJ 2014, 75 veröffentlicht ist, einen vorangegangenen Beschluss des Familiengerichts vom 17. Mai 2013 wegen Verfahrens- und materiell-rechtlicher Fehler aufgehoben und die Sache zur erneuten Behandlung und Entscheidung an das Familiengericht zurückverwiesen hatte, holte dieses eine das Sachverständigengutachten vom 15. März 2013 ergänzende sachverständige Stellungnahme u.a. dazu ein, wie die Umgangskontakte mit A. und C. ausgestaltet werden sollen, d.h. ob zum Wohl der Kinder eine Einschränkung im Sinne einer Umgangsbegleitung oder ein Ausschluss oder eine Einschränkung auf Zeit erforderlich ist.
  • OLG Saarbrücken, 28.01.2015 - 6 UF 145/14

    Voraussetzungen der Anordnung einer Umgangspflegschaft

    Die Anordnung einer Umgangspflegschaft setzt nach § 1684 Abs. 3 S. 3 BGB voraus, dass der betreuende Elternteil seine sich aus § 1684 Abs. 2 S. 1 BGB ergebende Loyalitätspflicht dauerhaft oder wiederholt erheblich verletzt (BGH FamRZ 2012, 533, Saarländisches Oberlandesgericht, Senatsbeschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 -, ZKJ 2014, 75).
  • OLG Saarbrücken, 20.04.2015 - 6 UF 42/15

    Zulässigkeit der Anordnung einer Umgangspflegschaft ohne Entscheidung über den

    Fehlt es aber - wie hier - an einer solchen Umgangsfestlegung, liegt ein unstatthaftes Teilerkenntnis vor; dieser schwerwiegende Verfahrensfehler rechtfertigt regelmäßig - so auch vorliegend - die Aufhebung und Zurückverweisung (siehe zum Ganzen Senatsbeschluss vom 11. Oktober 2013 - 6 UF 128/13 -, ZKJ 2014, 75; ebenso OLG Hamm FamRZ 2014, 1792; 2013, 310).
  • AG Freiburg, 16.11.2016 - 90 F 179/15
    Dies gilt bereits deswegen, weil die abzuändernde Umgangsregelung keinerlei Ferienumgang mit Kontakten von Vater und Kind an mehreren zusammenhängenden Tagen vorsieht (vgl. hierzu: OLG Schleswig aaO. Rn. 40; OLG Saarbrücken v. 11.10.2013, 6 UF 128/13 - Rn. 15 = ZKJ 2014, 75 ).
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