Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 12.06.2008 - 8 U 380/07 - 105   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3974
OLG Saarbrücken, 12.06.2008 - 8 U 380/07 - 105 (https://dejure.org/2008,3974)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 12.06.2008 - 8 U 380/07 - 105 (https://dejure.org/2008,3974)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 12. Juni 2008 - 8 U 380/07 - 105 (https://dejure.org/2008,3974)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Allgemeine Leasingbedingungen: Vorrang einer Individualabrede über eine bestimmte Vertragslaufzeit vor einer abweichenden Vertragsverlängerungsklausel; Lesbarkeit von Leasingbedingungen; Auslegung einer Klausel über das Erwerbsrecht des Leasingnehmers zum Restwert bei ...

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorrang einer in einem Leasingvertrag individualvertraglich vereinbarten bestimmten Vertragslaufzeit vor einer in den Leasingbedingungen enthaltenen automatischen Vertragsverlängerungsklausel; Inbetrachtkommen einer vom Wortlaut einer Klausel in den Leasingbedingungen ...

  • Betriebs-Berater

    Vorrang einer individualvertraglichen Laufzeitklausel gegenüber einer Verlängerungsklausel in AGB beim Leasingvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305b
    Vorrang einer in einem Leasingvertrag individualvertraglich vereinbarten bestimmten Vertragslaufzeit vor einer in den Leasingbedingungen für den Fall des Unterbleibens einer Kündigung enthaltenen automatischen Vertragsverlängerungsklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wann sind Allgemeine Geschäftsbedingungen "(un-)lesbar"? - Im Streit um Leasingraten für ein medizinisches Gerät hing das Urteil von dieser Frage ab

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Leasing: Individuelle Vereinbarung geht vor AGB

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "BB-Kommentar zum Urteil des OLG Saarbrücken vom 12.06.2008, Az.: 8 U 380/07 (Vorrang einer individualvertraglichen Laufzeitklausel gegenüber einer Verlängerungsklausel in AGB beim Leasingvertrag)" von RA Dr. Patrick Ayad, original erschienen in: BB 2008 Heft ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 989
  • BB 2008, 2649
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 02.02.2018 - 22 U 33/17

    Rechtsfolgen der vertraglichen Übertragung eines Gesellschaftsanteils

    für einen Durchschnittskunden hinreichend mühelos lesbar sind (vgl. dazu: BGH, Urteil vom 03.02.1986, II ZR 201/85, NJW-RR 1986, 1311, dort Rn 7; BGH, Urteil vom 30.05.1983, II ZR 135/82, NJW 1983, 2772, dort Rn 13; BGH, Urteil vom 07.06.1978, VIII ZR 146/77, NJW 1978, 2243; OLG Saarbrücken, Urteil vom 12.06.2008, 8 U 380/07, NJW-RR 2009, 989, dort Rn 48; Palandt-Grüneberg, a.a.O., § 305, Rn 37 mwN; Erman-Roloff, BGB, 15. Auflage 2017, § 305, Rn 32; jurisPK-Lapp/Salamon, BGB, 8. Auflage 2017, § 305, Rn 106), können dahinstehen.
  • AG Meldorf, 26.10.2010 - 81 C 834/10

    Zulässigkeit einer Klausel in allgemeinen Versicherungsbedingungen über eine

    Eine Klausel in allgemeinen Versicherungsbedingungen, wonach sich ein auf bestimmte Zeit geschlossener Versicherungsvertrag verlängert, wenn er nicht gekündigt wird, wird nicht Vertragsbestandteil, wenn laut Versicherungsschein eine feste Vertragsdauer vereinbart ist und auf die Verlängerungsklausel nur außerhalb des Versicherungsscheins an versteckter Stelle hingewiesen wird (vergleiche BGH, NJW 1989, 2255; OLG Frankfurt, ZfSch 1990, 239; OLGR Saarbrücken 2008, 749).

    Diese Klausel ist nach § 305c Abs. 1 BGB nicht Vertragsbestandteil geworden (vgl. BGH, NJW 1989, 2255; OLG Frankfurt, ZfSch 1990, 239; OLGR Saarbrücken 2008, 749).

  • LG Dortmund, 30.09.2009 - 2 O 93/09

    Schufa, Interessenabwägung

    Denn die Notwendigkeit einer Interessenabwägung folgt sowohl aus der SCHUFA-Klausel, die insofern auf § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Bezug nimmt, als auch aus der letztgenannten Norm selbst ( allerdings würde einer Nichteinbeziehung der Klausel wohl nicht bereits eine mangelnde Lesbarkeit entgegenstehen. Gemessen an den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien - BGH NJW-RR 1986, 1311; OLG Hamm NJW-RR 1988, 944; OLG Saarbrücken NJW-RR 2009, 989 - ist eine hinreichende Lesbarkeit gegeben. Fraglich ist allerdings, ob der im Kopf des Formulars nur leicht drucktechnisch hervorgehobene Hinweis auf die SCHUFA-Klausel in den nachfolgenden Darlehnsbedingungen den Anforderungen an eine besondere Hervorhebung im Sinne des § 4 a BDSG (vgl. hierzu BGH NJW 2008, 3055) genügt ).
  • OLG Köln, 25.06.2018 - 15 U 102/18

    Beendigung eines Leasingvertrages

    Auch Bedenken mit Blick auf § 305c Abs. 1 BGB bestehen in solchen Gestaltungen regelmäßig nicht, wenn nicht - wie etwa bei OLG Saarbrücken, Urt. v. 12.06.2008 - 8 U 380/07, BeckRS 2008, 14722 = BB 2008, 2649 - ganz atypische Absprachen zur genauen Vertragslaufzeit getroffen worden sind und - wie hier der Fall - die Klausel im Vertrag noch hinreichend transparent in Zusammenhang mit den Vertragsdaten abgedruckt ist.
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