Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 15.11.2006 - 1 U 636/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,15827
OLG Saarbrücken, 15.11.2006 - 1 U 636/05 (https://dejure.org/2006,15827)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 15.11.2006 - 1 U 636/05 (https://dejure.org/2006,15827)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 15. November 2006 - 1 U 636/05 (https://dejure.org/2006,15827)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 25
    Unwirksamkeit einer Satzungsbestimmung zum Stimmrecht von Nicht-Vereinsmitgliedern wegen Verstoss gegen die Vereinsautonomie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Rechtsmittels einer prozessunfähigen, erstinstanzlich jedoch als prozessfähig behandelten und beurteilten Partei; Grundsätzlicher Ausschluss der Unterbrechung eines Verfahrens bei Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten; Unterscheidung zwischen Schiedsgericht und Vereinsgericht; Anfechtung einer Satzungsklausel; Verwirkung des Rechts zur Anfechtung einer möglicherweise vereinsrechtswidrigen Satzungsbestimmung; Verstoß einer Vereinsklausel gegen den Grundsatz der Vereinsautonomie; Einräumung einer fiktiven Mitgliedschaft für Nichtmitglieder zum Zwecke der Gewährung eines Stimmrechts

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Vereinsrecht - Anfechtung einer vereinsrechtswidrigen Satzungsklausel

  • IWW (Kurzinformation)

    Vereinsrecht - Kein Stimmrecht für Nichtmitglieder

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 02.04.2008 - 1 U 450/07

    Beweislastverteilung bei Prozessvoraussetzung - Anspruch auf Herausgabe eines

    Dies gilt umso mehr, als die Rechtsverfolgung des Klägers gegen den Beklagten in dem Vorprozess (Senatsurteil vom 15.11.2006 - 1 U 636/05-218) und in dem vorliegenden Verfahren - zumindest teilweise -erfolgreich war und ist.
  • LG Saarbrücken, 17.07.2007 - 16 O 106/07

    Vereinsrecht - Wann besteht das Recht zur Einsicht in die Mitgliederliste?

    Wegen der Einzelheiten wird Bezug genommen auf das Urteil des Landgerichts Saarbrücken (Az. 16 O 231/05), sowie das Urteil des Oberlandesgerichts des Saarlandes (Az. 1 U 636/05-218).

    Diese waren - wie das Landgericht Saarbrücken durch Urteil vorn 18.10.05 (Az.: 16 O 231/05) festgestellt und das OLG des Saarlandes mit Urteil vorn 15.11.2006 (Az.: 1 U 636/05-218-) bestätigt hat - zur Wahl nicht berechtigt, da § 8 Nr. 8 Satz 2 der Satzung des Beklagten, wonach die Mitglieder des Gewerbeverbandes S. als Mitglieder des Verbandes gelten, unwirksam war.

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