Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 16.09.2005 - 4 Sch 2/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 91a ZPO, § 767 ZPO, § 888 ZPO § 1053 Abs. 1 ZPO, § 1060 ZPO
    Schiedsvereinbarung: - Inhalt, Bestimmtheit, UmfangAufhebungsverfahren Anerkennungsverfahren Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut; - Vollstreckbarerklärung; - Verfahren, Kostenentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schiedsrichterliches Verfahren: Erfüllungseinwand im Verfahren der Vollstreckbarkeitserklärung eines Schiedsspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erfüllungseinwand im Vollstreckbarkeitsverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllungseinwand im Verfahren der Vollstreckbarkeitserklärung eines Schiedsspruchs; Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung; Vollstreckbarerklärung ohne Protokollierung der Antragstellung; Erforderliche Anträge in einer Schiedsverhandlung; Prüfungskompetenz des angerufenen Senats hinsichtlich eines erhobenen Erfüllungseinwandes




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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 01.02.2008 - 34 Sch 18/07

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs: Beachtlichkeit des

    Die maßgebliche Schiedsabrede umfasst derartige Streitigkeiten unter anderem dann, wenn sie - wie hier - so gefasst ist, dass sie sich auf alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages erstrecken soll (OLG Saarbrücken vom 16.9.2005, 4 Sch 2/04 = SchiedsVZ 2006, Heft 3 IX; Schlosser in Stein/Jonas ZPO 22. Aufl. § 767 Rn. 5).
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