Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 16.09.2005 - 4 Sch 2/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Schiedsverfahren: Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruches mit vereinbartem Wortlaut; Prüfungskompetenz; Erfüllungseinwand

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Schiedsverfahren: Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruches mit vereinbartem Wortlaut; Prüfungskompetenz; Erfüllungseinwand

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Erfüllungseinwand im Verfahren der Vollstreckbarkeitserklärung eines Schiedsspruchs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenverteilung bei Erledigung der Hauptsache im schiedsgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit von materiellrechtlichen Einwänden gegen einen Schiedsspruch; Gerichtliche Überprüfbarkeit von derartigen Einwänden; Zuständigkeit des Gerichts für die Vollstreckbarerklärung hinsichtlich der Entscheidung über Vollstreckungsmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 22.01.2010 - 34 Sch 25/08
    Die maßgebliche Schiedsabrede umfasst derartige Streitigkeiten unter anderem dann, wenn sie - wie hier - so gefasst ist, dass sie sich auf alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages erstrecken soll (OLG Saarbrücken vom 16.9.2005, 4 Sch 2/05 zitiert nach juris).
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