Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 17.01.2007 - 1 U 131/06 - 37   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,4580
OLG Saarbrücken, 17.01.2007 - 1 U 131/06 - 37 (https://dejure.org/2007,4580)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.01.2007 - 1 U 131/06 - 37 (https://dejure.org/2007,4580)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - 1 U 131/06 - 37 (https://dejure.org/2007,4580)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Markenverletzung: Prüfung der Schutzhindernisse im Markenrechtsstreit; sittenwidrige Verwendung eines mit einer beschreibenden Marke identischen oder ähnlichen Zeichens; wettbewerbsrechtliche Ansprüche bei Verwendung identischer oder ähnlicher Kennzeichen

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz für Produktkennzeichnung "Protein 5K" für ein Nahrungsergänzungsmittel - Verwechslungsgefahr; Schutzschranke?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Wort-/Bildmarke mit dem Markentext "Protein 5K"; Beurteilung der markenrechtlichen Verwechselungsgefahr "für das Publikum" unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls; Wechselwirkung der maßgeblichen Faktoren der Warenidentität; Prüfung des Unterliegens einer Marke absoluter Schutzhindernisse der Löschung im patentamtlichen Löschungsverfahren oder im Markenverletzungsstreit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "Protein 5K" genießt trotz beschreibender Angaben Markenschutz gegenüber "5K Protein"

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des Saarländischen OLG vom 17.01.2007, Az.: 1 U 131/06 - 37 (Protein 5K)" von RA Dr. Michael Loschelder, original erschienen in: MarkenR 2007, 280 - 281.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 393 (Ls.)
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