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   OLG Saarbrücken, 17.05.2006 - 1 U 86/06 - 25   

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https://dejure.org/2006,11577
OLG Saarbrücken, 17.05.2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,11577)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.05.2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,11577)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 1 U 86/06 - 25 (https://dejure.org/2006,11577)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verbraucherrechtliches.de (Kurzinformation)

    Unlautere Werbung für Schwingungstherapeut

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unlautere Werbung mit der medizinischen Wirkung eines Gerätes; Einstweiligen Verfügung auf Unterlassung von Werbeaussagen; Irreführung über Wirksamkeit und Wirkungen von Medizinprodukten; Inhaltliche Nachprüfbarkeit von Aussagen des Werbenden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Darmstadt, 07.07.2009 - 16 O 142/09

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung im Internet mit wissenschaftlich

    Aber selbst objektiv zutreffende Angaben können irreführend sein, wenn ein beachtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise damit unrichtige Vorstellungen verbindet (vgl. BGH GRUR 1998, 1043; Saarländisches OLG Saarbrücken OLGR Saarbrücken 2006, 831 - 835 zitiert nach juris; Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 5 UWG Rdn. 2.71).

    Er muss sie dann im Streitfall - entgegen der eigentlichen Beweisregel des § 5 UWG - unter Umständen sogar beweisen bzw. hier glaubhaft machen (vgl. BGH NJW 1958, 1235 - 1237- Odol - zitiert nach juris; BGH NJW-RR 1991, 1931 - 1392 - Reumalind II - zitiert nach juris; BGH GRUR 2002, 273 - 275 - EUSOVIT - zitiert nach juris; BGH GRUR 2990, 75 - 79 zitiert nach juris; OLG Saarbrücken OLGR Saarbrücken 2006, 831 - 835 zitiert nach juris; OLG Frankfurt OLGR Frankfurt 2007, 140 - 142 zitiert nach juris; Hanseatisches OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 88 - 91 zitiert nach juris; OLG Karlsruhe Magazindienst 2006, 612 - 618 zitiert nach juris; Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 5 UWG Rdn. 3.26 zitiert nach juris).

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