Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 17.08.2016 - 1 U 159/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,27718
OLG Saarbrücken, 17.08.2016 - 1 U 159/14 (https://dejure.org/2016,27718)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.08.2016 - 1 U 159/14 (https://dejure.org/2016,27718)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. August 2016 - 1 U 159/14 (https://dejure.org/2016,27718)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1; BGB § 166
    Wirksamkeit eines bewusst unter Umgehung vergaberechtlicher Vorschriften geschlossenen Vertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergaberecht bewusst umgangen: Vertrag nichtig, kein Anspruch auf Honorar!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines bewusst unter Umgehung vergaberechtlicher Vorschriften geschlossenen Vertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage der Firma Gerd Marx Projektentwicklung und Projektsteuerung GmbH gegen die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Vergaberecht bewusst umgangen: Vertrag nichtig

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Außerachtlassung des Vergaberechtes kann Nichtigkeit des Vertrages begründen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergaberecht bewusst umgangen: Vertrag nichtig, kein Anspruch auf Honorar! (VPR 2017, 7)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vergaberecht bewusst umgangen: Vertrag nichtig, kein Anspruch auf Honorar! (IBR 2017, 45)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2016, 792
  • BauR 2016, 2131
  • VergabeR 2016, 796



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Thüringen, 09.11.2017 - 3 Sa 139/17

    Aufhebung eines Aufhebungsvertrags; Missbrauch einer Handlungsvollmacht;

    Ein solches Geschäft verstößt gegen die guten Sitten und ist nach § 138 BGB nichtig (BGH 17.08.2016 - 1 U 159/14 - Juris, Rd. 26).

    Eine solche Evidenz liegt v. a. dann vor, wenn sich nach den Umständen die Notwendigkeit einer Rückfrage beim Vertretenen geradezu aufdrängt (BGH 17.08.2016 - 1 U 159/14 - Juris, Rd. 26).

    Es lagen massive Verdachtsmomente für eine objektive Evidenz des Missbrauchs vor, die ihn zu einer Nachfrage hätten veranlassen müssen (BGH 17.08.2016 - 1 U 159/14 - Juris, Rd. 26).

  • VG Berlin, 13.03.2017 - 4 L 716.16

    Eilantrag gegen Prüfungsanordnung eines CRR-Instituts durch

    Doch setzt dies voraus, dass der öffentliche Auftraggeber in bewusster Missachtung des Vergaberechts handelt und er mit dem Auftragnehmer kollusiv zusammenwirkt (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 17. August 2016 - 1 U 159/14 -, juris Rn. 81 m.w.N.).
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