Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 19.07.2012 - 6 WF 360/12   

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https://dejure.org/2012,24789
OLG Saarbrücken, 19.07.2012 - 6 WF 360/12 (https://dejure.org/2012,24789)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19.07.2012 - 6 WF 360/12 (https://dejure.org/2012,24789)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19. Juli 2012 - 6 WF 360/12 (https://dejure.org/2012,24789)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Brandenburg, 12.10.2015 - 15 WF 176/15

    Bemessung des Verfahrenswertes in Ehesachen: Ermessensentscheidung des

    Das kann namentlich dann der Fall sein, wenn es für die Ermessensentscheidung maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht ermittelt oder sonst unberücksichtigt gelassen oder von seinem Ermessen auf Grund fehlerhafter Gesetzesanwendung nicht oder nicht in gesetzlicher Weise Gebrauch gemacht hat (BGH, FamRZ 2007, 893; OLG Celle, JAmt 2012, 40; OLG Saarbrücken, B. v. 19.07.2012 - 6 WF 360/12 -, zit. n. juris, mit zust. Anm. Többen, jurisPR-FamR 25/2012, Anm. 7).
  • OLG Saarbrücken, 31.05.2016 - 6 WF 46/16

    Kostenentscheidung nach Zurückweisung eines Vaterschaftsanfechtungsbegehrens

    Wenn und weil die Kostenentscheidung des Familiengerichts in sein billiges Ermessen gestellt ist, ist seine Ermessensausübung einer Nachprüfung im Beschwerdeverfahren nur eingeschränkt zugänglich; die Überprüfungsmöglichkeit des Senats beschränkt sich auf die Frage, ob das Familiengericht von seinem Ermessen fehlerfrei Gebrauch gemacht hat (ständige Senatsrechtsprechung, siehe nur Senatsbeschluss vom 19. Juli 2012 - 6 WF 360/12 -, juris Rz. 9; ebenso Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 6. November 2015 - 9 WF 63/15 -).
  • KG, 14.09.2015 - 3 WF 119/15

    Umgangsverfahren: Alleinige Kostentragungspflicht des Antragstellers bei

    Das Amtsgericht hat in Verkennung einer notwendigen Ermessensausübung und der Begründungspflicht nach § 38 Abs. 3 FamFG (Prütting/Helms/Feskorn, FamFG, 3. Aufl., § 81 Rn. 11; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 19.07.2012 - 6 WF 360/12 -, juris) lediglich die Kostenvorschrift genannt.
  • OLG Saarbrücken, 18.03.2019 - 6 UF 36/19
    Dies gilt nach ständiger Senatsrechtsprechung umso mehr, wenn - wie hier bei der vom Familiengericht im Ausgangspunkt zutreffend an §§ 80, 81 FamFG ausgerichteten Kostenentscheidung - das Gesetz richterlichem Ermessen Raum gibt (siehe dazu nur Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 2018 - 6 WF 88/18 - und vom 19. Juli 2012 - 6 WF 360/12 -, juris; vgl. auch Senatsbeschluss vom 9. Dezember 2010 - 6 WF 130/10 -, FamRZ 2011, 745, jeweils m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 27.04.2015 - 6 WF 36/15

    Kostenentscheidung nach erfolglosem Vaterschaftsfeststellungsantrag eines Kindes

    Das kann namentlich dann der Fall sein, wenn es für die Ermessensentscheidung maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht ermittelt oder sonst unberücksichtigt gelassen hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19. Juli 2012 - 6 WF 360/12 -, juris, und vom 12. Dezember 2011 - 6 UF 170/11 - vgl. - zu § 243 FamFG - Senatsbeschluss vom 27. Juli 2011 - 6 UF 94/11 -, FamRZ 2012, 472, jeweils m.w.N.; vgl. auch OLG Celle, ZKJ 2012, 28).
  • OLG Brandenburg, 01.03.2019 - 15 WF 29/19

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen eine isolierte Kostenentscheidung im

    Eine Ausnahme hiervon kann allerdings dann geboten sein, wenn einer der in § 81 Abs. 2 FamFG geregelten Tatbestände erfüllt ist (OLG Bremen, FamRZ 2013, 1926; OLG Saarbrücken, B. v. 19.07.2012 - 6 WF 360/12 -, zit. n. juris; OLG Nürnberg, a.a.O.; Bumiller/Harders, a.a.O.).
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