Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 22.01.2014 - 2 U 69/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,1017
OLG Saarbrücken, 22.01.2014 - 2 U 69/13 (https://dejure.org/2014,1017)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22.01.2014 - 2 U 69/13 (https://dejure.org/2014,1017)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22. Januar 2014 - 2 U 69/13 (https://dejure.org/2014,1017)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 112 Abs. 1; AktG § 93 Abs. 2
    Vertretung einer Aktiengesellschaft bei Abschluss eines Vertrages mit einem Vorstandsmitglied

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertretung einer Aktiengesellschaft bei Abschluss eines Vertrages mit einem Vorstandsmitglied

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    § 112
    Alleingesellschafter, Alleingesellschafter und -geschäftsführer, Aufsichtsrat, Feststellungsinteresse, Haftung wegen Verletzung der Sorgfaltspflicht gemäß § 43 Abs. 1 GmbHG, Kompetenzüberschreitung, Pflichtverletzung, Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns, Verschulden, Vertretung bei Verträgen mit dem Vorstand, Vorstand

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vertretung einer Aktiengesellschaft bei Vertragsabschluss mit Vorstandsmitglied durch Aufsichtsrat

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG §§ 93, 112
    Vertretung der AG durch den Aufsichtsrat bei einem Geschäft mit der Ein-Personen-Gesellschaft eines Vorstandsmitglieds

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 822
  • NZG 2014, 343
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 28.04.2015 - II ZR 63/14

    Aktiengesellschaft: Kompetenz zum Abschluss eines entgeltlichen

    Das Berufungsgericht (OLG Saarbrücken, ZIP 2014, 822) hat ausgeführt, die Feststellungsklage sei zulässig.
  • BGH, 15.01.2019 - II ZR 393/17

    Nichtigkeit eines Geschäftsanteilskaufvertrag wegen Verstoßes gegen § 112 S. 1

    Eine Ausnahme soll jedoch nach Sinn und Zweck der Regelung und zur Verhinderung von Umgehungsgeschäften bei einer (restriktiv zu verstehenden) wirtschaftlichen Identität eines Vorstandsmitglieds mit dem Vertragspartner (bzw. vertretenen Dritten) gelten, die insbesondere oder aber jedenfalls bei einer Ein-Personen-Gesellschaft des Vorstandsmitglieds gegeben sei (OLG Saarbrücken, ZIP 2012, 2205, 2206 [OLG Saarbrücken 11.10.2012 - 8 U 22/11 - 6] und ZIP 2014, 822, 824 [OLG Saarbrücken 22.01.2014 - 2 U 69/13] ; OLG Brandenburg, AG 2015, 428 Rn. 36; OLG Celle, AG 2012, 41, 42; Grigoleit/Tomasic in Grigoleit, AktG, § 112 Rn. 6; Henssler in Henssler/Strohn, GesR, 3. Aufl., § 112 Rn. 3; Hüffer/Koch, AktG, 13. Aufl., § 112 Rn. 4; Mertens/Cahn in KK-AktG, 3. Aufl., § 112 Rn. 18; MünchKomm AktG/Habersack, 4. Aufl., § 112 Rn. 9; Drygala in K. Schmidt/Lutter, AktG, 3. Aufl., § 112 Rn. 11 f.; Spindler in Spindler/Stilz, AktG, 3. Aufl., § 112 Rn. 9; Werner, ZGR 1989, 369, 373; Palzer, JZ 2013, 691 [BGH 12.03.2013 - II ZR 179/12] ; Bayer/Scholz, ZIP 2015, 1853, 1856).
  • OLG Düsseldorf, 15.01.2015 - 6 U 48/14

    Pflichten der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft bei Abschluss eines

    Eine Entlastung des Vorstandsmitglieds kommt nur dann in Betracht, wenn sich das Organmitglied unter umfassender Darstellung des für die (rechtliche) Bewertung relevanten Tatsachenstoffs von einem sorgfältig ausgewählten, unabhängigen, für die zu klärende Fragestellung fachlich qualifizierten Berufsträger beraten lässt und die erteilte Auskunft einer sorgfältigen Plausibilitätskontrolle unterzieht (BGH, Urt. v. 20.09.2011 - II ZR 234/09, NZG 2011, 1271 und v. 14.05.2007 - II ZR 48/06, NZG 2007, 545 ff.; zuletzt hierzu auch OLG Saarbrücken, Urt. v. 22.01.2014 - 2 U 69/13, AG 2014, 584 ff./juris Tz. 44 ff.).
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