Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 25.11.2010 - 8 U 624/09 - 166   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5051
OLG Saarbrücken, 25.11.2010 - 8 U 624/09 - 166 (https://dejure.org/2010,5051)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.11.2010 - 8 U 624/09 - 166 (https://dejure.org/2010,5051)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. November 2010 - 8 U 624/09 - 166 (https://dejure.org/2010,5051)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Weiterbetreibens des Verfahrens i.S. von § 204 Abs. 2 S. 3 BGB; Anforderungen an das Weiterbetreiben eines Mahnverfahrens

  • rechtsportal.de

    Begriff des Weiterbetreibens des Verfahrens i.S. von § 204 Abs. 2 S. 3 BGB ; Anforderungen an das Weiterbetreiben eines Mahnverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mahnverfahren: Kein Kostenvorschuss, kein Weiterbetreiben!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Weiterbetreibens des Verfahrens i.S.v. § 204 Abs. 2 S. 3 BGB; Anforderungen an das Weiterbetreiben eines Mahnverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1004
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 07.06.2018 - 8 U 153/17

    Verjährung des Darlehensrückzahlungsanspruches

    Insbesondere braucht die zur Weiterbetreibung führende Handlung nicht das prozessuale Gewicht einer Klageerhebung oder eines prozessleitenden Schriftsatzes zu haben (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 25.11.2010 - 8 U 624/09, NJW-RR 2011, 1004, 1005 f. [OLG Saarbrücken 25.11.2010 - 8 U 624/09-166] ; Grothe, in: Münchener Kommentar zum BGB, Band 1, 7. Aufl. 2015, § 204 Rdnr. 85; Ellenberger, in: Palandt, BGB, 77. Aufl. 2018, § 204, Rdnr. 50; Henrich, in: Bamberger/Roth/Hau/Poseck (Hrsg.), Beck'scher Online-Kommentar BGB, Stand: 01.11.2017, § 204 Rdnr. 79, jeweils m. w. N.).
  • OLG Hamm, 25.10.2012 - 28 U 233/09

    Anwaltshonorar; Anwaltshaftung; dolo agit; Belehrung; Verhandlungen; Hemmung;

    Die Frage, ob die Parteien den Prozess betreiben, ist zwar nicht an die Einhaltung prozessrechtlicher Vorschriften geknüpft, sondern an die rechtlich erhebliche Entwicklung eines Rechtsstreits; deshalb ist bei der Entscheidung der Frage, ob eine Prozesshandlung geeignet ist, das Verfahren weiter zu betreiben, kein engherziger Maßstab anzulegen (BGH VersR 1976, 36; OLG Saarbrücken NJW-RR 2011, 1004).
  • OLG Frankfurt, 30.04.2018 - 8 U 153/17

    Mehrere Hemmungsgründe: Keine Addition der Hemmungszeiträume!

    Insbesondere braucht die zur Weiterbetreibung führende Handlung nicht das prozessuale Gewicht einer Klageerhebung oder eines prozessleitenden Schriftsatzes zu haben (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 25.11.2010 - 8 U 624/09, NJW-RR 2011, 1004, 1005 f. [OLG Saarbrücken 25.11.2010 - 8 U 624/09-166]; Grothe, in: Münchener Kommentar zum BGB, Band 1, 7. Aufl. 2015, § 204 Rdnr. 85; Ellenberger, in: Palandt, BGB, 77. Aufl. 2018, § 204, Rdnr. 50; Henrich, in: Bamberger/Roth/Hau/Poseck (Hrsg.), Beck'scher Online-Kommentar BGB, Stand: 01.11.2017, § 204 Rdnr. 79, jeweils m. w. N.).
  • OLG Stuttgart, 30.08.2017 - 9 U 20/15

    Darlehensvertrag: Abwicklung über einen Beauftragten; Anspruch auf Rückzahlung

    Der Abgabeantrag alleine stellt kein Weiterbetreiben i.S.v. § 204 Abs. 2 S. 3 BGB dar (vgl. OLG Saarbrücken, Urt. v. 25.10.2010, 8 U 624/09, Tz. 29 [zit. nach juris]).
  • LG Köln, 10.03.2011 - 14 O 877/10

    Verjährung von Ansprüchen gegen den Zwangsverwalter eines Mietshauses beginnt mit

    Sähe man die bloße Einreichung einer Anspruchsbegründung als verfahrenshemmende Handlung an, hätte es der Verfahrensführer in der Hand, durch derartige Anträge das Verfahren in die Länge zu ziehen, ohne dass es zu einem Fortgang kommen könnte (vergl. hierzu: Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 25.11.2010, Az.: 8 U 624/09, veröffentlicht in der Juris-Datenbank).
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