Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 26.04.2016 - 1 W 10/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11429
OLG Saarbrücken, 26.04.2016 - 1 W 10/16 (https://dejure.org/2016,11429)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 26.04.2016 - 1 W 10/16 (https://dejure.org/2016,11429)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 26. April 2016 - 1 W 10/16 (https://dejure.org/2016,11429)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11429) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsschutzbedürfnis für eine nachträglich geleistete Zahlungen gestützte Vollstreckungsgegenklage

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    ZPO § 767, ZPO § 775 Nr 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 775 Nr. 5; ZPO § 767
    Rechtsschutzbedürfnis für eine nachträglich geleistete Zahlungen gestützte Vollstreckungsgegenklage

  • rechtsportal.de

    ZPO § 775 Nr. 5 ; ZPO § 767
    Rechtsschutzbedürfnis für eine nachträglich geleistete Zahlungen gestützte Vollstreckungsgegenklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.03.2019 - IX ZB 54/18

    Kostenentscheidung: Vorliegen eines sofortigen Anerkenntnisses nach Anordnung des

    So wird vertreten, dass ein Beklagter in diesem Fall das Kostenprivileg des § 93 ZPO verliert (OLGR Karlsruhe 2003, 198; OLGR Karlsruhe 2004, 513, 514; OLGR Brandenburg 2005, 523, 524; KG Berlin, Beschluss vom 10. Mai 2007 - 20 SCH 14/06, juris Rn. 13; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. November 2007 - 5 W 51/07, juris Rn. 5; OLG Naumburg, FamRZ 2008, 1643; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 26. April 2016 - 1 W 10/16, juris, Rn. 28 f; Zöller/Herget, ZPO, 32. Aufl., § 93 Rn. 4; Prütting/Gehrlein/Schneider, ZPO, 10. Aufl., § 93 Rn. 3; MünchKomm-ZPO/Schulz, 5. Aufl., § 93 Rn. 14; Deichfuß, MDR 2004, 190, 192).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht