Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 26.04.2016 - 1 W 10/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11429
OLG Saarbrücken, 26.04.2016 - 1 W 10/16 (https://dejure.org/2016,11429)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 26.04.2016 - 1 W 10/16 (https://dejure.org/2016,11429)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 26. April 2016 - 1 W 10/16 (https://dejure.org/2016,11429)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11429) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 767 Abs 2 ZPO, § 775 Nr 5 ZPO, § 843 ZPO
    Zwangsvollstreckung: Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsabwehrklage trotz möglichem Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung bei streitiger Erfüllungswirkung geleisteter Zahlungen

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    ZPO § 767, ZPO § 775 Nr 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 775 Nr. 5; ZPO § 767
    Rechtsschutzbedürfnis für eine nachträglich geleistete Zahlungen gestützte Vollstreckungsgegenklage

  • rechtsportal.de

    ZPO § 775 Nr. 5 ; ZPO § 767
    Rechtsschutzbedürfnis für eine nachträglich geleistete Zahlungen gestützte Vollstreckungsgegenklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine nachträglich geleistete Zahlungen gestützte Vollstreckungsgegenklage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.03.2019 - IX ZB 54/18

    Kostenentscheidung: Vorliegen eines sofortigen Anerkenntnisses nach Anordnung des

    So wird vertreten, dass ein Beklagter in diesem Fall das Kostenprivileg des § 93 ZPO verliert (OLGR Karlsruhe 2003, 198; OLGR Karlsruhe 2004, 513, 514; OLGR Brandenburg 2005, 523, 524; KG Berlin, Beschluss vom 10. Mai 2007 - 20 SCH 14/06, juris Rn. 13; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. November 2007 - 5 W 51/07, juris Rn. 5; OLG Naumburg, FamRZ 2008, 1643; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 26. April 2016 - 1 W 10/16, juris, Rn. 28 f; Zöller/Herget, ZPO, 32. Aufl., § 93 Rn. 4; Prütting/Gehrlein/Schneider, ZPO, 10. Aufl., § 93 Rn. 3; MünchKomm-ZPO/Schulz, 5. Aufl., § 93 Rn. 14; Deichfuß, MDR 2004, 190, 192).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht