Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 27.04.2005 - 1 U 175/03 - 44   

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https://dejure.org/2005,7609
OLG Saarbrücken, 27.04.2005 - 1 U 175/03 - 44 (https://dejure.org/2005,7609)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27.04.2005 - 1 U 175/03 - 44 (https://dejure.org/2005,7609)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27. April 2005 - 1 U 175/03 - 44 (https://dejure.org/2005,7609)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Verletzungsprozess des Lizenznehmers für ein Geschmacksmusterrecht: Beurteilung des Geschmacksmusterschutzes für 5-Loch-Autofelgen

  • Judicialis

    Geschmacksmusterschutz einer Radfelge

  • Wolters Kluwer

    Verletzung eines Geschmacksmusters; Klage auf Unterlassung und Auskunftserteilung; Rechnungslegung und Herausgabe vorhandener Muster; Neues und eigentümliches Felgenmuster; "Erlkönig" auf den Rädern eines Fahrzeuges; Beweislast auf Grund der Neuheitsvermutung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geschmacksmusterschutz einer Radfelge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 29.12.2006 - 20 U 190/05
    Umgekehrt führt eine nur geringe Eigentümlichkeit zu einem engeren Schutzumfang (vgl. Eichmann/von Falckenstein, Geschmacksmustergesetz, 3. Aufl. 2005, § 38 Rn. 29 m. w. Nachw.; zum neuen Recht OLG Saarbrücken, OLGR Saarbrücken 2005, 587).
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