Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 30.04.2008 - 1 U 461/07 - 145   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2871
OLG Saarbrücken, 30.04.2008 - 1 U 461/07 - 145 (https://dejure.org/2008,2871)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.04.2008 - 1 U 461/07 - 145 (https://dejure.org/2008,2871)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. April 2008 - 1 U 461/07 - 145 (https://dejure.org/2008,2871)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Erlass einer einstweiligen Verfügung kann scheitern, wenn in der mündlichen Verhandlung eine Originalvollmacht des Prozessbevollmächtigten nicht vorgelegt werden kann

  • Judicialis
  • stroemer.de

    Nachweis der Prozessvollmacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 80; ZPO § 89; ZPO § 920; ZPO § 936
    Nachweis der Prozessvollmacht bei Rüge des Gegners im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Prozessvollmacht auch im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes durch die Vorlage der Originalvollmacht; Rechtfertigung der Feststellung der Erledigung bei Unbestrittenheit der erledigenden Tatsachen und Zulässigkeit und Begründetheit der Anträge der Klägerin zum Zeitpunkt des erledigenden Ereignisses; Bestimmungen über den Nachweis der Vollmacht im Mahnverfahren als Ausnahme von § 80 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1233
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LG Bochum, 04.10.2017 - 13 O 136/17

    Nachweis der Prozessvollmacht im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes durch

    Der Nachweis der Prozessvollmacht hat auf Rüge des Gegners auch im Verfahren des einstweilige Rechtsschutzes durch Vorlage der Originalvollmacht bzw. öffentlich beglaubigte Urkunde zu erfolgen (vgl. Urteil des OLG Saarbrücken vom 30.04.2008 - 1 U 461/07 - 145).
  • BPatG, 24.03.2011 - 8 W (pat) 310/06

    Ein Streitpatent mit der Bezeichnung "Verfahren zum Herstellen einer Dichtung,

    Der Vollmachtsnachweis ist dabei in der Weise zu führen, dass die Vertretungsmacht bis auf die Einsprechende zurückgeführt werden kann (OLGR Saarbrücken 2008, 641 -643).
  • BPatG, 10.09.2009 - 8 W (pat) 338/06
    Der Vollmachtsnachweis ist dabei in der Weise zu führen, dass die Vertretungsmacht bis auf die Einsprechende zurückgeführt werden kann (OLGR Saarbrücken 2008, 641-643).
  • BPatG, 10.09.2009 - 8 W (pat) 339/06
    Der Vollmachtsnachweis ist dabei in der Weise zu führen, dass die Vertretungsmacht bis auf die Einsprechende zurückgeführt werden kann (OLGR Saarbrücken 2008, 641-643).
  • BPatG, 12.11.2008 - 7 W (pat) 343/05
    Der Vollmachtsnachweis ist dabei in der Weise zu führen, dass die Vertretungsmacht bis auf die Einsprechende zurückgeführt werden kann (OLGR Saarbrücken 2008, 641-643).
  • BPatG, 12.11.2008 - 7 W (pat) 305/05
    Der Vollmachtsnachweis ist dabei in der Weise zu führen, dass die Vertretungsmacht bis auf die Einsprechende zurückgeführt werden kann (OLGR Saarbrücken 2008, 641-643).
  • BPatG, 12.11.2008 - 7 W (pat) 357/05
    Der Vollmachtsnachweis ist dabei in der Weise zu führen, dass die Vertretungsmacht bis auf die Einsprechende zurückgeführt werden kann (OLGR Saarbrücken 2008, 641-643).
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