Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 30.05.2011 - 4 Sch 3/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13521
OLG Saarbrücken, 30.05.2011 - 4 Sch 3/10 (https://dejure.org/2011,13521)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.05.2011 - 4 Sch 3/10 (https://dejure.org/2011,13521)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. Mai 2011 - 4 Sch 3/10 (https://dejure.org/2011,13521)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • Wolters Kluwer

    Begründung des Verstoßes gegen den ordre public durch vor Erlass eines Schiedsspruches im Ausland entstandener materiellrechtlicher Einwand; Zulässigkeit der Korrektur einer nachlässigen oder unzweckmäßigen Rechtswahrnehmung im Ausland durch die "Ordre-Public-Prüfung"

  • eear.eu PDF

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2012, 47
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 18.12.2013 - 34 Sch 14/12

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Empfangswille des

    Soweit der Beschluss des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 30.5.2011 (SchiedsVZ 2012, 47/52) dem staatlichen Gericht einen weiter gefassten Prüfungsrahmen - entsprechend dem eines Revisionsgerichts - zubilligt, folgt dem der Senat nicht.
  • OLG Frankfurt, 16.01.2014 - 26 Sch 2/13

    Vollstreckbarerklärung eines chinesischen Schiedsspruchs

    Denn die inhaltliche Richtigkeit des Schiedsspruchs ist im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung des ausländischen Schiedsspruchs grundsätzlich nicht zu prüfen; es gilt das Verbot der révision au fond (vgl. z.B. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 30.05.2011, Az.: 4 Sch 3/10 m.w.N., zitiert nach BeckRS).
  • OLG Köln, 30.10.2015 - 19 Sch 23/14

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs der deutsch-polnischen Industrie- und

    Allerdings müssen in entsprechender Anwendung des § 767 Abs. 2 ZPO die Gründe, auf denen die Einwendung beruht, grundsätzlich nach dem Schiedsverfahren entstanden sein (vergleiche BGH, Beschluss vom 30.09.2010, III ZB 57/10; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 30.05.2011, 4 Sch 3/10).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2018 - 3 W 149/18

    Vollstreckbarkeit eines ausländischen Zinsausspruchs

    Denn die Vorschrift des § 138 BGB verweist auf der deutschen Rechtsordnung immanente rechtsethische Werte und Prinzipien, weshalb sie jedenfalls im Kernbereich zum inländischen "ordre public" gehört (vgl. OLG Saarbrücken, SchiedsVZ 2012, 47, 50).
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