Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 30.05.2011 - 4 Sch 3/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13521
OLG Saarbrücken, 30.05.2011 - 4 Sch 3/10 (https://dejure.org/2011,13521)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.05.2011 - 4 Sch 3/10 (https://dejure.org/2011,13521)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. Mai 2011 - 4 Sch 3/10 (https://dejure.org/2011,13521)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,13521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 138 Abs 1 BGB, § 1061 ZPO, Art 3 SchSprAnerkÜbk
    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs: Inlandsrechtsprechung zu wucherähnlichen Rechtsgeschäften als Bestandteil des ordre public; Umfang der Überprüfung einer Beweiswürdigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung des Verstoßes gegen den ordre public durch vor Erlass eines Schiedsspruches im Ausland entstandener materiellrechtlicher Einwand; Zulässigkeit der Korrektur einer nachlässigen oder unzweckmäßigen Rechtswahrnehmung im Ausland durch die "Ordre-Public-Prüfung"

  • eear.eu PDF

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2012, 47
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 18.12.2013 - 34 Sch 14/12

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Empfangswille des

    Soweit der Beschluss des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 30.5.2011 (SchiedsVZ 2012, 47/52) dem staatlichen Gericht einen weiter gefassten Prüfungsrahmen - entsprechend dem eines Revisionsgerichts - zubilligt, folgt dem der Senat nicht.
  • OLG Frankfurt, 16.01.2014 - 26 Sch 2/13

    Vollstreckbarerklärung eines chinesischen Schiedsspruchs

    Denn die inhaltliche Richtigkeit des Schiedsspruchs ist im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung des ausländischen Schiedsspruchs grundsätzlich nicht zu prüfen; es gilt das Verbot der révision au fond (vgl. z.B. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 30.05.2011, Az.: 4 Sch 3/10 m.w.N., zitiert nach BeckRS).
  • OLG Köln, 30.10.2015 - 19 Sch 23/14

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs der deutsch-polnischen Industrie- und

    Allerdings müssen in entsprechender Anwendung des § 767 Abs. 2 ZPO die Gründe, auf denen die Einwendung beruht, grundsätzlich nach dem Schiedsverfahren entstanden sein (vergleiche BGH, Beschluss vom 30.09.2010, III ZB 57/10; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 30.05.2011, 4 Sch 3/10).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2018 - 3 W 149/18

    Vollstreckbarkeit eines ausländischen Zinsausspruchs

    Denn die Vorschrift des § 138 BGB verweist auf der deutschen Rechtsordnung immanente rechtsethische Werte und Prinzipien, weshalb sie jedenfalls im Kernbereich zum inländischen "ordre public" gehört (vgl. OLG Saarbrücken, SchiedsVZ 2012, 47, 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht