Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 31.05.2006 - 5 U 605/05 - 92   

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https://dejure.org/2006,4225
OLG Saarbrücken, 31.05.2006 - 5 U 605/05 - 92 (https://dejure.org/2006,4225)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 31.05.2006 - 5 U 605/05 - 92 (https://dejure.org/2006,4225)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 5 U 605/05 - 92 (https://dejure.org/2006,4225)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Verweisung eines Flugbegleiters auf den Beruf eines stellvertretenden Pflegedienstleiters; Prägung der bisherigen Lebensstellung durch im bisherigen Beruf zu erwartende Einkommenssteigerungen

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BB-BUZ § 1 Abs. 1 § 2 Abs. 1
    Berufsunfähigkeit im Sinne der Bedingungen für die Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (B-BUZ)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung; Begriff der "Berufsunfähigkeit"; Prägung der "bisherigen Lebensstellung" eines Versicherten durch die von ihm erzielte Vergütung und die soziale Wertschätzung; Verweis auf einen Vergleichsberuf bei Spürbarkeit einer Einkommenseinbuße; Vergleich des Bruttoeinkommens oder des Nettoeinkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 07.12.2016 - IV ZR 434/15

    Besondere Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BB-BUZ) § 6

    (3) Ob - wie die Revision geltend macht - der in gesunden Tagen erzielte Lohn unter Berücksichtigung von Lohn- und Preissteigerungen mit dem Lohn aus dem Vergleichsberuf zu vergleichen und das früher erzielte Einkommen auf den Zeitpunkt der Verweisung fortzuschreiben ist (Lücke in Prölss/Martin, VVG 29. Aufl. § 172 Rn. 91; Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung 3. Aufl. Abschnitt H Rn. 59; LG Mannheim r+s 2013, 243, 244; offengelassen von OLG Saarbrücken, Urteil vom 21. Mai 2006 - 5 U 605/05, juris Rn. 50), bedarf hier keiner Entscheidung.
  • BGH, 08.02.2012 - IV ZR 287/10

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes I beim

    In der Instanzrechtsprechung wird daher zutreffend zugrunde gelegt, dass nicht die Gleichheit des durch Arbeit erzielten Einkommens den Vergleichsmaßstab bildet, sondern die Vergleichbarkeit der Lebensstellung, die sich ein Versicherter aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit verschafft hat oder verschaffen kann (Saarländisches OLG, OLGR Saarbrücken 2006, 902, 903; VersR 2004, 54).
  • OLG Stuttgart, 19.11.2015 - 7 U 124/15

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Berücksichtigung und Erwerb neuer Fähigkeiten bei

    Dieser Zeitraum ist immer auf den konkreten Einzelfall bezogen zu ermitteln (so OLG Saarbrücken, Urteil vom 31. Mai 2006 - 5 U 605/05-92, OLGR 2006, 902; vgl. auch Lücke in Prölss/Martin, VVG 29. Aufl. BuVAB § 2 Rn. 49 ff.; BGH, Urteil vom 8. Februar 2012 - IV ZR 287/10, NJW-RR 2012, 811 Rn. 12).

    Daher können bei Fortführung des Berufs erwartete Einkommenssteigerungen die Lebensstellung jedenfalls nur dann prägen, wenn ihr Eintritt als sicher prognostiziert werden kann (vgl. OLG Saarbrücken, Urteile vom 28. Juni 2006 - 5 U 52/06, BeckRS 2006, 09217; vom 31. Mai 2006 - 5 U 605/05-92, OLGR 2006, 902 und vom 8. Januar 2003 - 5 U 910/01-77, NJW-RR 2003, 468; dazu auch Rixecker in Römer/Langheid, VVG 4. Aufl. § 172 Rn. 55; dazu auch OLG Frankfurt, Urteil vom 5. November 2014 - 7 U 172/13 - juris).

  • OLG Saarbrücken, 30.11.2011 - 5 U 123/09

    Treuwidrigkeit der Berufung des Berufsunfähigkeitszusatzversicherers auf

    (vgl. BGH, Urt. v. 22. Oktober 1997 - IV ZR 259/96 - NJW-RR 1998, 239; Senat, Urt. v. 31. Mai 2006 - 5 U 605/05-92 - OLGR 2006, 902; Senat, Urt. v. 29. Oktober 2008 - 5 U 124/07-11 - VersR 2009, 971).

    Maßgeblich ist insoweit eine objektive Beurteilung; rein subjektive Vorstellungen sind ohne Bedeutung (vgl. Senat, Urt. v. 31. Mai 2006 - 5 U 605/05-92 - OLGR Saarbrücken 2006, 902).

    auch diese Faktoren die Lebensstellung entscheidend mitgestalten (vgl. Senat, Urt. v. 10. April 2002 - 5 U 562/01-38 - NJW-RR 2003, 528; Urt. v. 31. Mai 2006 - 5 U 605/05-92 - OLGR 2006, 902; Urt. v. 29. Oktober 2008 - 5 U 124/07-11 - VersR 2009, 971).

  • OLG Saarbrücken, 28.06.2006 - 5 U 52/06

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Selbstbindung durch Leistungsanerkenntnis

    Der Bundesgerichtshof hat beides für zulässig erachtet (BGH, Urt. v. 22.10.1997, IV ZR 259/96, NJW-RR 1998, 239), der Senat hat zuletzt der Auffassung, wonach ein Vergleich der Nettoeinkommen vorzunehmen ist, den Vorzug gegeben (Urt. v. 31.5.2006, 5 U 605/05-92).

    Dafür, dass der Kläger bei der Ausübung der Vergleichstätigkeit spürbare Einkommensverluste im Nettoverdienst, der ebenfalls zu bereinigen ist (vgl. Senat, Urt. v. 31.5.2006, 5 U 605/05-92), hinzunehmen hätte, liegen keine Anhaltspunkte vor.

  • LG Dortmund, 29.05.2008 - 2 O 20/08
    Dieser Zeitraum ist immer auf den konkreten Einzelfall bezogen zu ermitteln (BGH, NJW-RR 1998, 239; OLG Saarbrücken, NJOZ 2006, 3608), und beträgt bei Selbständigen idealer Weise einen Zeitraum von drei bis vier Jahren.
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