Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 05.06.2018 - 6 WF 73/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,65220) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
Verfahrenskostenhilfe: Berücksichtigungsfähigkeit von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungskosten bei der Ermittlung des einzusetzenden Einkommens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Völklingen, 02.05.2018 - 8 F 72/18
- OLG Saarbrücken, 05.06.2018 - 6 WF 73/18
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 1593
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 14.05.2013 - 4 WF 74/13
Kosten für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung werden vom Grundfreibetrag …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.06.2018 - 6 WF 73/18
Mit Ausnahme der Kosten für die Haushaltsenergie in Form von Strom sind diese Nebenkosten nämlich nach der - der wesentlichen Änderung der Rechtslage im maßgeblichen System der Sozialhilfe angepassten - ständigen Rechtsprechung beider Familiensenate des Saarländischen Oberlandesgerichts (vgl. hierzu etwa: Senatsbeschluss vom 26. Januar 2015 - 6 WF 9/15), die mit der herrschenden Meinung in Einklang steht (…vgl. Zöller/ Geimer, a.a.O., RZ. 34 mit zahlreichen weiteren Nachweisen) als Kosten der Unterkunft ebenfalls zu berücksichtigen, wobei dies insbesondere auch für die Kosten der Wasserversorgung- und der Abwasserbeseitigung gilt (vgl. für viele: OLG Frankfurt, FamRZ 2014, 410; OLG Celle, FamRZ 2015, 350; OLG Brandenburg, FamRZ 2015, 1314, jeweils m.w.N.). - OLG Celle, 05.09.2014 - 10 WF 272/14
Ermittlung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der PKH/VKH
Auszug aus OLG Saarbrücken, 05.06.2018 - 6 WF 73/18
Mit Ausnahme der Kosten für die Haushaltsenergie in Form von Strom sind diese Nebenkosten nämlich nach der - der wesentlichen Änderung der Rechtslage im maßgeblichen System der Sozialhilfe angepassten - ständigen Rechtsprechung beider Familiensenate des Saarländischen Oberlandesgerichts (vgl. hierzu etwa: Senatsbeschluss vom 26. Januar 2015 - 6 WF 9/15), die mit der herrschenden Meinung in Einklang steht (…vgl. Zöller/ Geimer, a.a.O., RZ. 34 mit zahlreichen weiteren Nachweisen) als Kosten der Unterkunft ebenfalls zu berücksichtigen, wobei dies insbesondere auch für die Kosten der Wasserversorgung- und der Abwasserbeseitigung gilt (vgl. für viele: OLG Frankfurt, FamRZ 2014, 410; OLG Celle, FamRZ 2015, 350; OLG Brandenburg, FamRZ 2015, 1314, jeweils m.w.N.).