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   OLG Saarbrücken, 06.03.1991 - 5 RE-Miet 1/90   

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https://dejure.org/1991,1709
OLG Saarbrücken, 06.03.1991 - 5 RE-Miet 1/90 (https://dejure.org/1991,1709)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06.03.1991 - 5 RE-Miet 1/90 (https://dejure.org/1991,1709)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06. März 1991 - 5 RE-Miet 1/90 (https://dejure.org/1991,1709)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1760
  • NJW-RR 1991, 1356 (Ls.)
  • FamRZ 1991, 1182
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.01.1993 - VIII ARZ 6/92

    Eintrittsrecht des überlebenden Partners nach Tod des Mieters bei eheähnlicher

    Es möchte deshalb der Klage stattgeben, sieht sich hieran jedoch durch einen Rechtsentscheid des Oberlandesgerichts Saarbrücken gehindert (RE-Miet 1/90 vom 6. März 1991 = NJW 1991, 1760 = WuM 1991, 251).
  • BayObLG, 20.07.1992 - REMiet 5/91

    Eintritt eines nichtehelichen Lebenspartners in den Mietvertrag eines

    Der Senat hat durch Beschluß vom 22.7.1991 (NJW-RR 1992, 524 ) den Erlaß eines Rechtsentscheids abgelehnt, weil die vorgelegte Rechtsfrage durch den zwischenzeitlich veröffentlichen Rechtsentscheid des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 6.3.1991 (5 RE-Miet 1/90, NJW 1991, 1760 ) beantwortet sei.

    Zwar trifft es zu, daß in dem seit dem Inkrafttreten des 2. MietRÄndG im Jahr 1964 verstrichenen Zeitraum ein Wandel in der Beurteilung solcher Lebensgemeinschaften im Verständnis der Allgemeinheit (vgl. Strätz FamRZ 1980, 301/302) und in der Rechtsprechung (vgl. die Nachweise bei BVerfG NJW 1990, 1593/1594; BGHZ 84, 36/38; OLG Saarbrücken NJW 1991, 1760/1761) eingetreten ist.

  • BayObLG, 22.07.1991 - REMiet 1/91

    Zulässigkeit einer Vorlage zum Rechtsentscheid

    Dieser Rechtsentscheid, der erst nach Erlaß des Vorlagebeschlusses veröffentlicht worden ist (NJW 1991, 1760 und WuM 1991, 251 ), beantwortet die Rechtsfrage, die das Landgericht dem Senat zur Entscheidung vorgelegt hat.
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