Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf nachehelichen Unterhalt und Betreuungsunterhalt

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 06.05.1987 - IVb ZR 61/86

  Zurechnung von Einkünften wegen der Versorgung eines neuen Partners; …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Erforderlich ist vielmehr - namentlich im Falle der Beendigung einer zur Versagung des Unterhalts führenden "festen sozialen Verbindung" - eine neue umfassende Prüfung, ob die aus einer wiederauflebenden Unterhaltspflicht erwachsende Belastung für den Verpflichteten weiterhin die Zumutbarkeitsgrenze überschreitet (BGH, FamRZ 1987, 689 ; FamRZ 1986, 443, 444 , m.w.N.;… Hoppenz/Hülsmann, Familiensachen, 8. Aufl., A.I., § 1579, Rz. 52, 56).
• BGH, 25.09.1985 - IVb ZR 49/84

  Anspruch auf Zahlung einer nachehelichen Unterhaltsrente bei Scheidung - …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Erforderlich ist vielmehr - namentlich im Falle der Beendigung einer zur Versagung des Unterhalts führenden "festen sozialen Verbindung" - eine neue umfassende Prüfung, ob die aus einer wiederauflebenden Unterhaltspflicht erwachsende Belastung für den Verpflichteten weiterhin die Zumutbarkeitsgrenze überschreitet (BGH, FamRZ 1987, 689 ; FamRZ 1986, 443, 444 , m.w.N.;… Hoppenz/Hülsmann, Familiensachen, 8. Aufl., A.I., § 1579, Rz. 52, 56).
• BGH, 25.11.1998 - XII ZR 98/97

  Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse durch die Unterhaltspflicht eines …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Grundsätzlich sind für die Bemessung des - hier in Rede stehenden - nachehelichen Unterhalts nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH, FamRZ 2003, 590 ff ; 1999, 367, 368; 1994, 228, 229; 1988, 930, 931) die im Zeitpunkt der Scheidung prägenden ehelichen Lebensverhältnisse maßgeblich, für deren Beurteilung es entscheidungserheblich darauf ankommt, ob die entsprechenden Verhältnisse schon während des ehelichen Zusammenlebens wenigstens dem Grunde nach prägend bestanden haben.

 
• BGH, 06.02.2008 - XII ZR 14/06

  Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens bei der Bemessung …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Durchschlagende kindbezogene Gründe i.S. von § 1570 Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB ( BGH, Urteil vom 6. Februar 2008 - XII ZR 14/06 -, [...] Dokument KORE302962008; vgl. auch Borth, FamRZ 2008, 2, 5 ff ;… ders., Unterhaltsrechtsänderungsgesetz, Rz. 57 b), die eine Verlängerung des Unterhaltsanspruchs wegen der Betreuung der zu Beginn des zur Beurteilung stehenden Zeitraumes acht, derzeit neun Jahre alten gemeinsamen Tochter der Parteien in den entscheidungserheblichen Zeitraum und bis auf Weiteres als billig erscheinen lassen, liegen unter den gegebenen Umständen hier vor.
• OLG Brandenburg, 26.02.2004 - 9 UF 138/03

  Zur Frage der Herabsetzung der nachehelichen Unterhaltsverpflichtung wegen …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Ansonsten ist nach ständiger Rechtsprechung der Familiensenate des Saarländischen Oberlandesgerichts nur konkreter und gegebenenfalls bewiesener Berufsaufwand zu berücksichtigen, der jedoch nicht dargelegt ist, und kommt insoweit auch ein pauschaler Abzug nicht in Betracht (Senatsentscheidungen vom 10. Mai 2007 - 6 UF 96/06 -, vom 16. Dezember 2004 - 6 UF 42/04 -, vom 18. Dezember 2002 - 6 WF 36/02 (PKH) - und vom 19. September 1996-6 UF 23/96 ; 2. Zivilsenat, Urteil vom 11. Februar 2004 - 2 UF 21/03 - 9. Zivilsenat, Urteil vom 23. November 2005 - 9 UF 138/03).
• BGH, 10.10.1990 - XII ZR 99/89

  Bemessung des Unterhalts nach langjährigem Getrenntleben; Erwerbstätigenbonus

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Unberücksichtigt zu lassen ist demgegenüber lediglich Einkommen, das die ehelichen Lebensverhältnisse zu keinem Zeitpunkt geprägt hat, auch nicht dadurch, dass die zu diesem Einkommen führende berufliche Entwicklung während des Zusammenlebens der Parteien angelegt war und erwartet werden konnte (BGH, FamRZ 1991, 307, 308 f ).
• BGH, 29.01.2003 - XII ZR 92/01

  Umfang der Revisionszulassung

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Grundsätzlich sind für die Bemessung des - hier in Rede stehenden - nachehelichen Unterhalts nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH, FamRZ 2003, 590 ff ; 1999, 367, 368; 1994, 228, 229; 1988, 930, 931) die im Zeitpunkt der Scheidung prägenden ehelichen Lebensverhältnisse maßgeblich, für deren Beurteilung es entscheidungserheblich darauf ankommt, ob die entsprechenden Verhältnisse schon während des ehelichen Zusammenlebens wenigstens dem Grunde nach prägend bestanden haben.
• BGH, 23.02.2005 - XII ZR 56/02

  Berücksichtigung der Kosten des Umgangs eines barunterhaltspflichtigen …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Auch die Voraussetzungen für einen Abzug anerkennungswürdiger Umgangskosten (dazu BGH, FamRZ 2005, 706 ;… vgl. auch Kalthoener/Büttner/Niepmann, a.a.O., Rz. 1037) sind unter den gegebenen Umständen zu verneinen.
• BGH, 24.11.1993 - XII ZR 136/92

  Heranziehung einer mittels Veräußerung von Vermögen erlangten Leibrente zur …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  Grundsätzlich sind für die Bemessung des - hier in Rede stehenden - nachehelichen Unterhalts nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH, FamRZ 2003, 590 ff ; 1999, 367, 368; 1994, 228, 229; 1988, 930, 931) die im Zeitpunkt der Scheidung prägenden ehelichen Lebensverhältnisse maßgeblich, für deren Beurteilung es entscheidungserheblich darauf ankommt, ob die entsprechenden Verhältnisse schon während des ehelichen Zusammenlebens wenigstens dem Grunde nach prägend bestanden haben.
• BGH, 28.03.2007 - XII ZR 163/04

  Rechtsfolgen der Befristung eines durch Prozessvergleich titulierten …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 08.05.2008 - 6 UF 68/07

  In diesem Fall steht die Rechtskraft des klageabweisenden Urteils einer neuen Leistungsklage ebenso wenig entgegen wie in sonstigen Klageabweisungsfällen, in denen eine neue Tatsache eintritt, die einen anderen, vom rechtskräftigen Urteil nicht erfassten Lebensvorgang schafft (BGH, FamRZ 2005, 101 ; FamRZ 1990, 863, 864 ; FamRZ 2007, 983 ff, jeweils m.w.N.;… Wendl/Thalmann, Unterhaltsrecht, 6. Aufl., § 8 Rz. 142 a ff.;… Eschenbruch/Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess, 4. Aufl., Rz. 5316).
• BGH, 03.11.2004 - XII ZR 120/02

  Rechtskraft der Abweisung einer Klage auf künftigen Unterhalt
• OLG Saarbrücken, 28.11.2006 - 6 WF 88/06

  Selbstbehalt gegenüber Ehegatten bei Betreuung eines gemeinsamen minderjährigen …
• BGH, 13.12.1989 - IVb ZR 22/89

  Vollstreckung aus einem Prozessvergleich - Erhebung einer Stufenklage gerichtet …

• OLG Saarbrücken, 02.10.2008 - 6 UF 30/08

  Anspruch eines geschiedenen Ehegatten auf nachehelichen Unterhalt wegen der …

  Dies erfordert - beim hier in Rede stehenden Betreuungsunterhalt - eine nicht an einem schematischen "Altersphasenmodell", sondern stets am Einzelfall zu orientierende vorausschauende Beurteilung der zukünftigen Entwicklung des Kindes in Bezug auf dessen Betreuungsbedürftigkeit; aus dem in § 1570 Abs. 1 Satz 3 BGB enthaltenen Tatbestandsmerkmal der "Belange des Kindes" ergibt sich nämlich, dass die Prüfung einer Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils ab dem dritten Lebensjahr des Kindes vor allem im Hinblick auf dessen Entwicklung und persönliche Reife flexibel zu beurteilen ist (Senatsurteil vom 8. Mai 2008 - 6 UF 68/07 - dazu auch Borth, FamRZ 2008, 10 f;… ders., Unterhaltsrechtsänderungsgesetz, Rz. 81, 83).