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OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung der Vergütung eines Rechtsanwalts als Nachlasspfleger
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1915
Höhe der Vergütung des Nachlasspflegers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Saarbrücken, 25.10.2012 - 18 VI 902/11
- AG Saarbrücken, 25.10.2012 - 18 VI 905/11
- OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Hamm, 13.01.2011 - 15 W 632/10
Höhe des Stundensatzes eines als Nachlasspfleger bestellten Rechtsanwalts
Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13
Nach anderer Ansicht sind die Regelsätze des VBVG unangemessen niedrig und deutlich heraufzusetzen (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 2011, 1091; siehe auch OLG Zweibrücken, FamRZ 2008, 818 [110 ? nicht beanstandet];… zum Problem Weidlich in: Palandt, 71. Aufl. 2012, § 1960 Rdn. 23, m.w.N.). - OLG Schleswig, 07.05.2012 - 3 Wx 113/11
Vergütung des Nachlasspflegers: Stundensatz des anwaltlichen …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13
Bei der Bemessung des Stundensatzes hat das Nachlassgericht bzw. das an seine Stelle tretende Beschwerdegericht einen weiten Ermessensspielraum (OLG Düsseldorf, Rpfleger 2013, 93; OLG Schleswig, FamRZ 2012, 1903; OLG Hamm, Rpfleger 2011, 377). - OLG Dresden, 20.06.2007 - 3 W 427/07
Zur Vergütung eines Nachlasspflegers nach dem Zweiten …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13
Teilweise wird vertreten, bei einfacher Nachlassabwicklung sei - je nach Qualifikation des Nachlasspflegers - prinzipiell von den Stundensätzen des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 VBVG auszugehen, mit zunehmendem Schwierigkeitsgrad solle der Ausgangswert jeweils angemessen erhöht werden (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1833; siehe auch OLG Schleswig, FGPrax 2010, 140).
- OLG Celle, 02.11.2011 - 7 W 53/11
Kriterien zur Bemessung der Vergütung eines berufsmäßigen Nachlasspflegers
Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13
Nimmt man all das zusammen, rechtfertigte die Tätigkeit der Nachlasspflegerin, auf der Grundlage eines Stundensatzes von 120 ? abzurechnen (ebenso der Fall OLG Celle, Rpfleger 2012, 257;… vgl. auch Bienwald in: Staudinger, BGB, 2004, § 1836 Rdn. 76 [Bruttostundensätze zwischen umgerechnet rund 100 ? bis 150 ? für den anwaltlichen Nachlasspfleger];… Leipold in: MünchKommBGB, 5. Aufl. 2010, § 1960 Rdn. 74, und Siegmann/Höger in: Bamberger/Roth, BGB, § 1960 Rdn. 19 [110 ? für den anwaltlichen Nachlasspfleger bei Pflegschaft mittleren Schwierigkeitsgrads]; so auch OLG Hamm, Rpfleger 2011, 377). - OLG Zweibrücken, 21.11.2007 - 3 W 201/07
Höhe der Vergütung eines Berufspflegers für vermögenden Nachlass bei …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13
Nach anderer Ansicht sind die Regelsätze des VBVG unangemessen niedrig und deutlich heraufzusetzen (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 2011, 1091; siehe auch OLG Zweibrücken, FamRZ 2008, 818 [110 ? nicht beanstandet];… zum Problem Weidlich in: Palandt, 71. Aufl. 2012, § 1960 Rdn. 23, m.w.N.). - OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
Vergütung des Nachlasspflegers
Auszug aus OLG Saarbrücken, 09.04.2013 - 5 W 31/13
Teilweise wird vertreten, bei einfacher Nachlassabwicklung sei - je nach Qualifikation des Nachlasspflegers - prinzipiell von den Stundensätzen des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 VBVG auszugehen, mit zunehmendem Schwierigkeitsgrad solle der Ausgangswert jeweils angemessen erhöht werden (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1833; siehe auch OLG Schleswig, FGPrax 2010, 140).
- OVG Berlin-Brandenburg, 25.06.2015 - 70 A 13.12
Vertreter nach § 119 FlurbG; Abwesenheitspflegschaft; angemessene Vergütung; …
Ein Stundensatz in Höhe von 70 EUR, wie ihn der Kläger geltend macht, ist unter Berücksichtigung der erheblichen Kosten, die schon durch die personelle und sächliche Ausstattung einer Anwaltskanzlei verursacht werden, und angesichts üblicher Anwaltsvergütungen für die Tätigkeit als Pfleger bzw. generell im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen nicht als überhöht und unangemessen anzusehen (vgl. Volpert, Anwaltsvergütung für die Tätigkeit als Pfleger, NJW 2013, 1659 - zit. nach beck-online;… Soldan.de: Stundensätze deutscher Anwälte, Presseservice Detailansicht, 21.05.2009, www.soldan.de und Soldan-Institut, Anwaltsblatt Juli 2006, S. 473; vgl. auch Saarländisches OLG Saarbrücken, Beschluss vom 9. April 2013 - 5 W 31/13 -, juris Rz. 21 ff.).