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   OLG Saarbrücken, 11.04.2018 - 5 U 28/17   

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https://dejure.org/2018,8242
OLG Saarbrücken, 11.04.2018 - 5 U 28/17 (https://dejure.org/2018,8242)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11.04.2018 - 5 U 28/17 (https://dejure.org/2018,8242)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11. April 2018 - 5 U 28/17 (https://dejure.org/2018,8242)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Art 33 Abs 5 GG, Art 34 GG, § 839 BGB, § 45 BeamtStG, § 1 Abs 1 UKSG SL 2003
    Amtshaftung des Universitätsklinikums des Saarlandes: Entschädigungsanspruch eines aus dem Beamtenverhältnis entlassenen Klinikdirektors und Universitätsprofessors gegen seinen ehemaligen Dienstherrn wegen unterlassenen Verhinderns unrechtmäßiger Abrechnungspraxis

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    BeamtStG § 45, BGB § 839, GG Art. 33 Abs 5, GG Art. 34

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines ärztlichen Klinikdirektors und Universitätsprofessors durch unterbliebene Intervention seines Dienstherrn gegen eine unrechtmäßige Abrechnungspraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Ex-Chirurgie-Chef der Homburger Uniklinik hat keinen Schadensersatzanspruch gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines ärztlichen Klinikdirektors und Universitätsprofessors durch unterbliebene Intervention seines Dienstherrn gegen eine unrechtmäßige Abrechnungspraxis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzklage eines ehemaligen Klinikdirektors gegen das Universitätsklinikum Homburg

  • versr.de (Kurzinformation)

    Zurückweisung der Schadensersatzklage eines ehemaligen Klinikdirektors

  • saarland-olg.de PDF (Pressemitteilung)
  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 83 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | Kein Schadensersatz wegen Nichtabhaltens von unrechtmäßiger Abrechnungspraxis


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • saarland-olg.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schadensersatzklage eines ehemaligen Klinikdirektors gegen das Universitätsklinikum Homburg

Sonstiges

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 5 U 53/18

    Geldentschädigung wegen einer identifizierenden Berichterstattung über einen

    Sein Antrag, die Beklagte zur Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes - richtig: "Geldentschädigung", vgl. zuletzt Senat, Urteil vom 11. April 2018 - 5 U 28/17, GesR 2018, 531 - in Höhe von mindestens 5.100,- Euro wegen einer Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu verurteilen (§ 823 Abs. 1 und 2 BGB, Artikel 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 des Grundgesetzes, §§ 22 ff. KUG) bleibt ohne Erfolg, weil der vorliegende Sachverhalt bei sachgerechter Würdigung aller Umstände nicht geeignet ist, einen solchen Anspruch zu rechtfertigen.

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat angeschlossen hat, begründet eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf Geldentschädigung, wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend aufgefangen werden kann (zuletzt etwa: BGH, Urteil vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237; Urteil vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, VersR 2015, 898; Urteil vom 14. November 2017 - VI ZR 534/15, ZUM 2018, 440; Senat, Urteil vom 17. Mai 2017 - 5 U 47/16; Urteil vom 11. April 2018 - 5 U 28/17, GesR 2018, 531; siehe auch Staudinger/Schiemann (2017) BGB, § 253 Rn. 51 ff.; Rixecker, in: MünchKomm-BGB 8. Aufl., Anh. § 12 (AllgPersönlR) Rn. 294 ff.).

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