Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 11.08.2016 - 1 W 28/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,27688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert eines Vergleichs im Rahmen eines urheberrechtlichen Schadensersatzprozesses; Mehrwert einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert eines Vergleichs im Rahmen eines urheberrechtlichen Schadensersatzprozesses - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 27.06.2016 - 7 O 93/15
- OLG Saarbrücken, 11.08.2016 - 1 W 28/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 30.07.1981 - 6 W 1682/81
Auszug aus OLG Saarbrücken, 11.08.2016 - 1 W 28/16
So hat das OLG München mit Beschluss vom 30. Juli 181 - 6 W 1682/81 - (veröffentlicht in WRP 1982, 49) richtigerweise entschieden, dass die vorprozessuale Vereinbarung einer Vertragsstrafe zwar für die Beurteilung der Wiederholungsgefahr, nicht aber für den Wert des Unterlassungsanspruches als solchen von Bedeutung ist. - BGH, 05.07.1967 - Ib ZR 20/66
Klage einer wirtschaftlichen Interessenvereinigung bestimmter Gewerbetreibender - …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 11.08.2016 - 1 W 28/16
Der Streitwert eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruches richtet sich nach dem gemäß § 3 ZPO anhand objektiver Kriterien frei zu schätzenden Interesse des in seinen Rechten verletzten Urhebers (BGH GRUR 68, 106, 107;… Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 13. Aufl. Rn. 2822; OLG Frankfurt GRUR 1954, 228).