Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  § 275 Abs 1 BGB, § 323 Abs 1 BGB, § 323 Abs 2 BGB, § 326 Abs 5 BGB, § 631 Abs 1 BGB
  Vertrag über den Erwerb und den Einbau einer Vollholzküche: Rechtliche Einordnung; Rücktritt vor Abnahme ohne Nachfristsetzung zur Mängelbeseitigung

• Saarländisches Oberlandesgericht

  BGB § 275 Abs 1, BGB § 323 Abs 1, BGB § 323 Abs 2, BGB § 326 Abs 5, BGB § 631 Abs 1, BGB § 634 Nr 3, BGB § 636

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abgrenzung von Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und Werkvertrag; Voraussetzungen der Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung

• rechtsportal.de

  Abgrenzung von Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und Werkvertrag

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Werkleistung weist zahlreiche wesentliche Mängel auf: Rücktritt ohne Fristsetzung möglich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Abgrenzung von Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und Werkvertrag; Voraussetzungen der Entbehrlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Einbauküche mangelhaft? - Käuferin erklärt vorschnell Nachbesserung der Küchenbaufirma für "unzumutbar" und tritt vom Werkvertrag zurück

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag beim Erwerb und Einbau einer Küche

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Vertrag über Einbau einer Küche nach Vorgaben des Käufers stellt Werkvertrag dar - Kein Vorliegen eines Kaufvertrags mit Montageverpflichtung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Leistung weist nur unwesentliche Mängel auf: Kein Rücktritt ohne Fristsetzung! (IBR 2018, 271)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 237

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Schleswig, 10.12.2021 - 1 U 64/20

  Fälligkeit des Werklohns: Fiktive Abnahme; Zurückbehaltungsrecht des Bestellers …

  Das kann der Fall sein, wenn das Werk eine Vielzahl nicht nur geringfügiger Mängel aufweist oder Art und Umfang der Mängel darauf schließen lässt, dass die Werkleistung von Grund auf fehlerhaft ist (OLG Saarbrücken, Urteil vom 15.11.2017, 1 U 127/16, Rn. 41 bei juris).
• OLG Oldenburg, 13.10.2020 - 2 U 87/20

  Keine Frist zur Mängelbeseitigung gesetzt: Kein Ersatz der Selbstvornahmekosten!

  (1) Insoweit ist in Einzelfällen angenommen worden, die Fristsetzung zur Nacherfüllung wäre für den Besteller unzumutbar, wenn die Mängel in der Werkleistung des Unternehmers so zahlreich und gravierend gewesen sind, dass das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit des Klägers nicht mehr bestanden hätte (vgl. z.B. OLG Saarbrücken NJW-RR 2018, 237, 239).
• LG Köln, 18.07.2019 - 83 O 48/17
  Eine Unzumutbarkeit kommt in Betracht, wenn das Vertrauen in die Verlässlichkeit und Kompetenz des Unternehmers so nachhaltig erschüttert ist, dass aus einer (objektivierten) Bestellerrichtung eine erfolgreiche (Nach-) Erfüllung nicht zu erwarten ist, namentlich wenn die Werkleistung ein ganzes Paket nicht geringfügiger Mängel aufweist oder Art und Umfang der Mängel darauf schließen lassen, dass es sich bei der Werkleistung um eine von Grund auf fehlerhaften Gegenstand handelt (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 15.11.2017, 1 U 127/16).