Rechtsprechung
OLG Saarbrücken, 16.01.2018 - 5 W 73/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 25 Abs 1 HGB, § 25 Abs 2 HGB
Handelsregister: Eintragung des Haftungsauschlusses bei Übernahme einer GmbH; Firmenfortführung bei Weiterverwendung des Namens einer Handelsgesellschaft "ähnlich einer Marke" - IWW
- Deutsches Notarinstitut
HGB § 25 Abs. 1 u. 2
Zu den Voraussetzungen einer Firmenfortführung und der Eintragung eines Haftungsausschlusses - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begriff der Firmenfortführung i.S. von § 25 Abs. 1 HGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 25 Abs. 1 ; HGB § 25 Abs. 2
Begriff der Firmenfortführung i.S. von § 25 Abs. 1 HGB - ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Keine Firmenfortführung bei Weiterverwendung des Namens einer anderen Gesellschaft als Marke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Firmenfortführung bei Übernahme eines Handelsgeschäfts unter Fortführung einer Geschäftsbezeichnung
Besprechungen u.ä.
- fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)
Keine Firmenfortführung bei markenähnlicher Verwendung des Firmennamens
Verfahrensgang
- AG Saarbrücken, 03.08.2017 - HRB 4374
- OLG Saarbrücken, 16.01.2018 - 5 W 73/17
Papierfundstellen
- NJW-RR 2018, 420
- ZIP 2018, 1352
- NZG 2018, 349