Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 18.08.2011 - 6 UF 62/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,20332
OLG Saarbrücken, 18.08.2011 - 6 UF 62/11 (https://dejure.org/2011,20332)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18.08.2011 - 6 UF 62/11 (https://dejure.org/2011,20332)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18. August 2011 - 6 UF 62/11 (https://dejure.org/2011,20332)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Überprüfung einer Vereinbarung über den Versorgungsausgleich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtliche Überprüfung einer Vereinbarung über den Versorgungsausgleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 232
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 21.11.2012 - XII ZR 48/11

    Ehevertrag: Wirksamkeit der Vereinbarung einer Gütertrennung; Bedeutung

    Das Berufungsgericht hat keine konkreten Anhaltspunkte für eine Überrumpelung der Ehefrau im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss festgestellt; zutreffend ist im Übrigen auch seine Beurteilung, dass der sich auf die Sittenwidrigkeit des Ehevertrages berufende Ehegatte nach den allgemeinen Grundsätzen für eine von ihm behauptete Drucksituation bei der Errichtung der Vertragsurkunde die Beweislast trägt (vgl. Senatsurteil vom 17. Oktober 2007 - XII ZR 96/05 - FamRZ 2008, 386 Rn. 26; OLG Hamm FamRZ 2012, 232, 234).
  • OLG Hamm, 04.11.2016 - 13 UF 34/15

    Vergleich; Abänderung; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Auslegung

    Dieses allein reicht für die Annahme der Sittenwidrigkeit in der Regel aber nicht aus, wenn sonst außerhalb der Vertragsurkunde keine verstärkenden Umstände zu erkennen sind, die auf eine subjektive Imparität, insbesondere infolge der Ausnutzung einer Zwangslage, sozialer oder wirtschaftlicher Abhängigkeit oder intellektueller Unterlegenheit, hindeuten könnten (BGH, Urteil vom 31.10.2012 - XII ZR 129/10 - NJW 2013, 380; OLG Hamm, Beschluss vom 08.06.2011 - 5 UF 51/10 - FamRZ 2012, 232; Palandt/Brudermüller, BGB, 75. Aufl., § 1408 Rn. 11).
  • OLG Hamm, 02.06.2014 - 11 UF 71/14

    Wirksamkeit des vollständigen Ausschlusses aller Scheidungsfolgen durch

    Zwar folgt allein aus einem Globalverzicht auch bei einem objektiv offensichtlichen Ungleichgewicht der Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht zwangsläufig die Sittenwidrigkeit des Ehevertrages; Voraussetzung ist vielmehr, dass ein Fall gestörter Vertragsparität vorliegt (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 20. Dezember 2012 - 11 UF 180/12 - FF 2013, 315; OLG Hamm, Beschluss vom 08. Juni 2011 - 5 UF 51/10 - FamRZ 2012, 232): Das Gesetz kennt keinen unverzichtbaren Mindestgehalt an Scheidungsfolgen zugunsten des berechtigten Ehegatten, so dass auch aus dem objektiven Zusammenspiel einseitig belastender Regelungen nur dann auf die weiter erforderliche verwerfliche Gesinnung des begünstigten Ehegatten geschlossen werden kann, wenn die Annahme gerechtfertigt ist, dass sich in dem unausgewogenen Vertragsinhalt eine auf ungleichen Verhandlungspositionen basierende einseitige Dominanz eines Ehegatten und damit eine Störung der subjektiven Vertragsparität widerspiegelt.
  • OLG Hamm, 11.04.2013 - 4 UF 232/12

    Voraussetzungen der Inhaltskontrolle von Scheidungsfolgenvereinbarungen

    Der Vertragsinhalt allein reicht für die Annahme der Sittenwidrigkeit in der Regel aber nicht aus, wenn sonst außerhalb der Vertragsurkunde keine verstärkenden Umstände zu erkennen sind, die auf eine subjektive Imparität, insbesondere infolge der Ausnutzung einer Zwangslage, sozialer oder wirtschaftlicher Abhängigkeit oder intellektueller Unterlegenheit, hindeuten könnten (BGH NJW 2013, 380; OLG Hamm FamRZ 2012, 232; Palandt-Brudermüller, BGB, 72. Aufl., § 1408 Rn. 10).
  • OLG Brandenburg, 11.07.2016 - 9 UF 120/15

    Versorgungsausgleich: Ausschluss bei Verletzung der Pflicht zum

    Von den danach insgesamt erworbenen Anwartschaften ist der Anteil abzurechnen, der in dem Zeitraum erworben worden ist, für den ein Versorgungsausgleich nicht erfolgen soll (vgl. BGH FamRZ 2004, 256 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 18. August 2011, Az. 6 UF 62/11 - zitiert nach juris; erkennender Senat, Beschluss vom 20. Dezember 2012, Az. 9 UF 184/12).
  • OLG Saarbrücken, 06.02.2014 - 9 UF 69/13

    Zur Berechnung des Versorgungsausgleichs, wenn die Ehegatten in einem Vergleich

    Von den danach insgesamt erworbenen Anwartschaften ist sodann der Anteil abzuziehen, der in dem Zeitraum erworben worden ist, für den ein Versorgungsausgleich nicht erfolgen soll (vgl. 6. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts, Beschluss vom 18. August 2011 - 6 UF 62/11, FamRZ 2012, 232).
  • OLG Brandenburg, 13.07.2016 - 9 UF 120/15

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei unterschiedlich hohen Beiträgen beider

    Von den danach insgesamt erworbenen Anwartschaften ist der Anteil abzurechnen, der in dem Zeitraum erworben worden ist, für den ein Versorgungsausgleich nicht erfolgen soll (vgl. BGH FamRZ 2004, 256 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 18. August 2011, Az. 6 UF 62/11 - zitiert nach juris; erkennender Senat, Beschluss vom 20. Dezember 2012, Az. 9 UF 184/12).
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