Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 20.05.2019 - 5 W 21/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,18465
OLG Saarbrücken, 20.05.2019 - 5 W 21/19 (https://dejure.org/2019,18465)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20.05.2019 - 5 W 21/19 (https://dejure.org/2019,18465)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 20. Mai 2019 - 5 W 21/19 (https://dejure.org/2019,18465)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,18465) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • FGPrax 2019, 168
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.02.2013 - V ZB 160/12

    Grundbuchberichtigungsverfahren auf Ersuchen der Flurbereinigungsbehörde: Pflicht

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.05.2019 - 5 W 21/19
    Diese Vorschriften dienen einerseits zusammen mit denen in § 62 GBO dazu, die Übereinstimmung zwischen dem Inhalt des Grundbuchs und dem Inhalt des Grundschuldbriefs sicherzustellen; zum anderen - und vor allem - soll das Grundbuchamt dadurch in die Lage versetzt werden, die Bewilligungsberechtigung des von der Eintragung Betroffenen (§ 19 GBO) zu prüfen (BGH, Beschluss vom 7. Februar 2013 - V ZB 160/12, NJW-RR 2013, 916).

    Deshalb ist es im Interesse der Sicherheit des Verkehrs geboten, die Vornahme jeder Eintragung "bei einer Grundschuld", zu der auch die hier beantragte Löschung des Rechtes zählt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - V ZB 56/18, NJW-RR 2019, 403; Demharter, GBO 31. Aufl., § 41 Rn. 5) von der Vorlage des Briefes abhängig zu machen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2013 - V ZB 160/12, NJW-RR 2013, 916; OLG Naumburg, BauR 2015, 1024; OLG Düsseldorf, FGPrax 1995, 5).

  • BGH, 20.04.1993 - XI ZR 127/92

    Teilabtretung einer Grundschuld unter Bildung eines Teilbriefes - Rückwirkung der

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.05.2019 - 5 W 21/19
    Das folgt schon daraus, dass dieser mit seiner Erstellung im Jahre 2003 nach §§ 1192, 1152 Satz 2 BGB für den Teil, auf den er sich bezieht, vollständig an die Stelle des bisherigen Briefes getreten ist, der fortan nur noch für den Rest Geltung behielt (BGH, Beschluss vom 20. April 1993 - XI ZR 127/92, juris; Staudinger/Wolfsteiner (2015) BGB § 1152, Rn. 12).
  • OLG Hamm, 18.08.1994 - 15 W 209/94

    Rechtsfähigkeit ausländischer Kapitalgesellschaften

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.05.2019 - 5 W 21/19
    Deshalb ist es im Interesse der Sicherheit des Verkehrs geboten, die Vornahme jeder Eintragung "bei einer Grundschuld", zu der auch die hier beantragte Löschung des Rechtes zählt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - V ZB 56/18, NJW-RR 2019, 403; Demharter, GBO 31. Aufl., § 41 Rn. 5) von der Vorlage des Briefes abhängig zu machen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2013 - V ZB 160/12, NJW-RR 2013, 916; OLG Naumburg, BauR 2015, 1024; OLG Düsseldorf, FGPrax 1995, 5).
  • BGH, 10.01.2019 - V ZB 56/18

    Verpflichtung der zur Berichtigung des Grundbuchs ersuchenden

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.05.2019 - 5 W 21/19
    Deshalb ist es im Interesse der Sicherheit des Verkehrs geboten, die Vornahme jeder Eintragung "bei einer Grundschuld", zu der auch die hier beantragte Löschung des Rechtes zählt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - V ZB 56/18, NJW-RR 2019, 403; Demharter, GBO 31. Aufl., § 41 Rn. 5) von der Vorlage des Briefes abhängig zu machen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2013 - V ZB 160/12, NJW-RR 2013, 916; OLG Naumburg, BauR 2015, 1024; OLG Düsseldorf, FGPrax 1995, 5).
  • OLG Jena, 18.04.2013 - 9 W 590/12

    Eintragung einer Grundschuldabtretung, Grundschuldbrief

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 20.05.2019 - 5 W 21/19
    Selbst wenn die Beschaffung des Briefes, die im Antragsverfahren Sache des Antragstellers ist, tatsächliche Schwierigkeiten bereitet, berechtigt dies das Grundbuchamt nicht, von der Erfüllung der Vorlagepflicht als gesetzlichem Eintragungserfordernis Abstand zu nehmen (OLG Jena, NotBZ 2013, 353; OLG München, FGPrax 2011, 279; OLG Düsseldorf, FGPrax 1995; OLG Frankfurt, Rpfleger 1979, 205; Demharter, a.a.O., § 41 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht