Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 22.03.2017 - 2 U 7/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,30114
OLG Saarbrücken, 22.03.2017 - 2 U 7/16 (https://dejure.org/2017,30114)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22.03.2017 - 2 U 7/16 (https://dejure.org/2017,30114)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22. März 2017 - 2 U 7/16 (https://dejure.org/2017,30114)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,30114) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 37a Abs 1 Nr 1 JusGAG SL, § 683 BGB, § 684 BGB, § 812 Abs 1 S 1 BGB, § 818 Abs 2 BGB
    Statthaftigkeit der Geltendmachung eines Zahlungsanspruchs im Rahmen eines Nachbarschaftsstreits ohne vorherigen Schlichtungsversuch

  • Saarländisches Oberlandesgericht

    AGJusG § 37a Abs 1 Nr 1, BGB § 683, BGB § 684, BGB § 812 Abs 1 S 1, BGB § 818 Abs 2, BGB § 823 Abs 1, BGB § 910, BGB 1004 Abs 1, BGB 906 Abs 2 S 2 analog

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGJusG § 37a Abs. 1 Nr. 1
    Zulässigkeit der Geltendmachung eines Zahlungsanspruchs im Rahmen eines Nachbarrechtsstreits ohne vorausgegangene Schlichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Geltendmachung eines Zahlungsanspruchs im Rahmen eines Nachbarrechtsstreits ohne vorausgegangene Schlichtung; Schadensersatzansprüche des Nachbarn wegen auf seinem Grundstück übergewachsener Baumwurzeln

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 10.07.2019 - 1 U 121/18

    Abschleppen eines unbefugt auf einem Privatgrundstück abgestellten Fahrzeugs:

    Aus einer solchen berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag wären dem Zeugen als Aufwendungen aber nur die von ihm hierfür aufgewendeten notwendigen Kosten für die Beseitigung der Beeinträchtigung zu erstatten (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.3.2017 - 2 U 7/16, bei Juris Rn. 47).
  • OLG Saarbrücken, 26.03.2021 - 5 U 20/20

    1. Zur Behandlung nachbarrechtlicher Beseitigungs-, Schadensersatz- und

    Wann diese Grenze überschritten wird, bestimmt sich nach dem Empfinden eines verständigen durchschnittlichen Benutzers des Grundstücks in seiner konkreten Beschaffenheit, Ausgestaltung und Zweckbestimmung (BGH, Urteil vom 19. September 2008 - V ZR 28/08, NJW 2009, 762; SaarlOLG, Urteil vom 22. März 2017 - 2 U 7/16, juris); bei einem Schaden von fast 4.000,- Euro soll dies der Fall sein (BGH, Urteil vom 15. Juli 2011 - V ZR 277/10, NJW 2011, 3294).
  • OLG Saarbrücken, 05.09.2018 - 5 U 24/18

    Entschädigungsanspruch des Grundstücksnachbarn wegen Handwerksarbeiten

    Unbeschadet der vom Landgericht vertretenen Auffassung, es handele sich vorliegend um „Einwirkungen von einem gewerblichen Betrieb“, und der nicht weiter zu erörternden Voraussetzung, dass die Beklagte, deren Sitz sich ausweislich des Rubrums in Nordrhein-Westfalen befindet, im Saarland (noch) eine Niederlassung im Sinne des § 21 ZPO unterhalten müsste, unterfällt ein Zahlungsanspruch, wie er hier geltend gemacht wird, selbst dann nicht dem Schlichtungserfordernis, wenn er im Zusammenhang mit einem Nachbarrechtsstreit steht (BGH, Urteil vom 27. Januar 2017 - V ZR 120/16, NJW-RR 2017, 443; Saarl. OLG, Urteil vom 22. März 2017 - 2 U 7/16, juris; a.A. noch LG Saarbrücken, Urteil vom 30. März 2012 - 13 S 156/11, juris).
  • OLG Saarbrücken, 12.12.2019 - 4 U 15/19

    Ein obligatorisches Schlichtungsverfahren ist auch dann durchzuführen, wenn es

    Dem Schlichtungsverfahren unterliegen auch Beseitigungsansprüche nach § 1004 BGB, wenn sie - wie im Streitfall - einen engen Zusammenhang mit einer nachbarrechtlichen Vorschrift aufweisen (Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.03.2017 - 2 U 7/16, juris Rn. 34).

    Auch die Verbindung mit einem nicht dem Schlichtungsverfahren unterfallenden Zahlungsantrag, hier etwa dem Klageantrag zu 1, im Rahmen einer objektiven Klagehäufung (§ 260 ZPO) vermag über ein nach § 37a AGJusG bestehendes Schlichtungserfordernis für einen mit derselben Klage geltend gemachten Anspruch nicht hinwegzuhelfen (Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.03.2017 - 2 U 7/16, juris Rn. 36).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht