Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 25.05.2004 - 9 WF 57/04   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu den gerichtlichen Möglichkeiten bei Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung einer Verpflichtung, eine Handlung zu unterlassen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit von Vorschriften der Zivilprozessordnung bei Zwangsvollstreckung aus einstweiligen Anordnungen im Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz; Rechtmäßigkeit einer Festsetzung von Zwangsgeld und ersatzweise einer Zwangshaft ; Bedeutung der Vollstreckungsgrundlage für Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung der Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung ; Möglichkeit einer Außerkraftsetzung einer eintsweiligen Anordnung durch einen geschlossenen Vergleich; Fortgeltung oder Nichtfortgeltung einer einstweiligen Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 11.03.2008 - 4St RR 18/08  

    Strafbarkeit nach dem Gewaltschutzgesetz bei Zuwiderhandlungen gegen einen

    Die vom Angeklagten und der Geschädigten getroffene Vereinbarung setzte daher die einstweilige Anordnung des Familiengerichts nach § 1 Gewaltschutzgesetz außer Kraft (vgl. OLG Saarbrücken v. 25.5.2004, 9 WF 57/04 Rn 10, zitiert nach juris).
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