Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begründungserfordernis für die Genehmigung einer Unterbringung über der regelmäßigen Höchstfrist von einem Jahr; Unterbringung einer Person mit paranoider Schizophrenie; Unterbringung zur Vermeidung einer Selbstgefährdung und zur Heilbehandlung

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Begründungsanforderungen bei Genehmigung einer zweijährigen Unterbringung

 
• Judicialis

  BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 2; ; FGG § 70 f Abs. 1 Nr. 3

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1, 2; FGG § 70f Abs. 1 Nr. 3
  Begründungsanforderungen bei Genehmigung einer zweijährigen Unterbringung eines Betreuten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Anforderungen an die Begründung bei der Genehmigung einer zweijährigen Unterbringung ...

Papierfundstellen

• FGPrax 2006, 138
• FamRZ 2006, 647 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BayObLG, 25.01.2005 - 3Z BR 264/04

  Persönliche Anhörung durch Beschwerdegericht bei Unterbringung des Betroffenen …

  Auszug aus OLG Schleswig, 01.12.2005 - 2 W 214/05

  Wird entgegen der regelmäßigen Höchstfrist von einem Jahr nach § 70f Abs. 1 Nr. 3 FGG eine Unterbringung von 2 Jahren gebilligt, so ist deshalb diese Abweichung ausreichend zu begründen (BayObLG FamRZ 2002, 629; NJW-RR 2005, 1314).
• BayObLG, 20.08.2001 - 3Z BR 250/01

  Verfahrenspfleger in einer Unterbringungsgenehmigungssache

  Auszug aus OLG Schleswig, 01.12.2005 - 2 W 214/05

  Wird entgegen der regelmäßigen Höchstfrist von einem Jahr nach § 70f Abs. 1 Nr. 3 FGG eine Unterbringung von 2 Jahren gebilligt, so ist deshalb diese Abweichung ausreichend zu begründen (BayObLG FamRZ 2002, 629; NJW-RR 2005, 1314).
• BVerfG, 05.12.2001 - 2 BvR 527/99

  Rehabilitierung bei Abschiebungshaft

  Auszug aus OLG Schleswig, 01.12.2005 - 2 W 214/05

  Das Recht auf die Freiheit der Person hat unter den grundrechtlich verbürgten Rechten einen besonders hohen Rang (BVerfG NJW 2002, 2456, 2457).

• BGH, 06.04.2016 - XII ZB 575/15

  Freiheitsentziehende Unterbringung: Voraussetzungen und Begründungsanforderungen …

  Solche Gründe können sich etwa aus konkreten Feststellungen über die Dauer einer notwendigen Therapie (vgl. OLG München BTPrax 2005, 113, 115;OLG Hamm FGPrax 2009, 135;… Prütting/Helms/Roth FamFG 3. Aufl. § 329 Rn. 3) oder aus fehlenden Heilungs- und Besserungsaussichten bei anhaltender Eigengefährdung ergeben (…vgl. Senatsbeschluss vom 13. Januar 2010 - XII ZB 248/09 - FamRZ 2010, 365 Rn. 20; OLG Schleswig FGPrax 2006, 138;… Schulte-Bunert/Weinreich/Dodegge FamFG 4. Aufl. § 329 Rn. 5).

  Besondere Zurückhaltung ist geboten, wenn für den Betroffenen eine erstmalige Unterbringungsanordnung oder -genehmigung erfolgt (vgl. OLG Schleswig FGPrax 2006, 138; OLG München BTPrax 2005, 113, 115;… Keidel/Budde FamFG 18. Aufl. § 329 Rn. 5).

• AG Brandenburg, 07.12.2016 - 97 XIV 216/16

  Zum Verhältnis öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Unterbringung und zur …

  Gründe für eine Überschreitung von einem Jahr können sich etwa aus konkreten Feststellungen über die Dauer einer notwendigen Therapie ( BGH , Beschluss vom 06.04.2016, Az.: XII ZB 575/15, u.a. in: NJW 2016, Seiten 1960 f.; OLG München , BTPrax 2005, Seiten 113 ff.; OLG Hamm , FGPrax 2009, Seite 135 ) oder aus fehlenden Heilungs- und Besserungsaussichten bei anhaltender Eigengefährdung ergeben ( BGH , Beschluss vom 06.04.2016, Az.: XII ZB 575/15, u.a. in: NJW 2016, Seiten 1960 f.; BGH , Beschluss vom 13.01.2010, Az.: XII ZB 248/09, u.a. in: FamRZ 2010, Seite 365; OLG Schleswig , FGPrax 2006, Seite 138 ).

  Besondere Zurückhaltung ist somit nur für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringung geboten, selbst wenn für den Betroffenen eine erstmalige Unterbringungsanordnung oder -genehmigung erfolgt ( BGH , Beschluss vom 06.04.2016, Az.: XII ZB 575/15, u.a. in: NJW 2016, Seiten 1960 f.; OLG Schleswig , FGPrax 2006, Seite 138; OLG München , BTPrax 2005, Seiten 113 ff. ).

• OLG Nürnberg, 17.07.2007 - 3 U 196/07

  PKH: Irreführende Bezeichnung eines nur in einem begrenzten regionalen Bereich …

  Dem dem Recht der Prozesskostenhilfe zugrunde liegenden Gedanken, Unbemittelten bei vernünftiger Abwägung ihrer Prozessaussichten unter Berücksichtigung des Kostenrisikos den Rechtsschutz zu ermöglichen (…Zöller, a.a. O., vor § 114 RdNr. 1 m.w.N.), wird dadurch hinreichend Rechnung getragen (vgl. auch OLGR Schleswig 2006, 90 bis 91; OLGR Dresden 2007, 117 f.).