Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung eines Testaments hinsichtlich einer Bedingung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  §§ 158, 2074, 2231 f, 2247 BGB
  Auslegung eines Testaments hinsichtlich einer Bedingung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Auslegung eines unter Bedingung des Erblassertodes bei bestimmter Gelegenheit stehenden Testamentes

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Auslegung eines unter Bedingung des Erblassertodes bei bestimmter Gelegenheit stehenden Testamentes

Papierfundstellen

• FamRZ 2016, 664

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BayObLG, 24.01.2003 - 1Z BR 14/02

  Einseitig unterschriebenes gemeinschaftliches Testament als Einzeltestament - …

  Auszug aus OLG Schleswig, 06.07.2015 - 3 Wx 38/15

  Lasse der Inhalt der Anordnungen dagegen keinen Zusammenhang mit der Todesart oder dem Todeszeitpunkt des Erblassers erkennen, sei anzunehmen, dass die Anordnungen auch gelten sollten, wenn er unter anderen Umständen sterbe als denen, die ihn zum Testieren veranlasst hätten (BayObLG, Beschluss vom 24.1.2003, 1 Z BR 14/02, in [...]).

  Das Nachlassgericht habe seine Auffassung maßgeblich auf die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes vom 24. Januar 2003 (Az: 1Z BR 14/02) gestützt, sich indessen mit hiervon abweichender - von der Beteiligten zu 1 näher zitierter - Rechtsprechung nicht auseinandergesetzt.

  Das Nachlassgericht interpretiere die von ihm zitierte Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes vom 24. Januar 2003 (Az: 1Z BR 14/02) unzutreffend.

  Soweit die Beschwerde für ihre Ansicht die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (Beschluss vom 24.1.2003 - 1Z BR 14/02; ("Sollte jedoch was Unvorhergesehenes passieren ...") heranzieht, trägt diese ihr Auslegungsergebnis gerade nicht.

• BayObLG, 16.06.1993 - 1Z BR 10/93

  Voraussetzungen der Aufhebung auf Grund eines Verstoßes gegen Art. 103 GG …

  Auszug aus OLG Schleswig, 06.07.2015 - 3 Wx 38/15

  Letztwillige Verfügungen können gemäß §§ 158 Abs. 1, 2074 BGB unter eine (aufschiebende) Bedingung gestellt werden (…Lenz-Brendel in: Herberger/Martinek/ Rüßmann u.a., jurisPK- BGB , 7. Aufl. 2014, § 2074 , Rn. 4 und 6; BayObLGZ 1993, 248/251, in [...]).
• BayObLG, 20.07.1993 - 1Z BR 63/92

  Auszug aus OLG Schleswig, 06.07.2015 - 3 Wx 38/15

  So kann etwa in der in einem Testament enthaltenen Bezugnahme des Erblassers auf seinen Tod bei einer bestimmten Gelegenheit eine echte Bedingung für die in dem Testament verfügte Zuwendung liegen (BayObLG, Beschluss vom 20.7.1993 - 1Z BR 63/92, in [...]).

 
• BayObLG, 03.09.1981 - BReg. 1 Z 56/81

  Auszug aus OLG Schleswig, 06.07.2015 - 3 Wx 38/15

  Entsprechend verhält es sich mit der zitierten Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes (Beschluss vom 3.9.1981 - BReg 1 Z 56/81; "Sollte mir während meines Urlaubs etwas passieren ...").
• OLG München, 15.05.2012 - 31 Wx 244/11

  Testamentsauslegung: Erbeinsetzung mit einem Konditionalsatz im Zusammenhang mit …

  Auszug aus OLG Schleswig, 06.07.2015 - 3 Wx 38/15

  In dem vom Oberlandesgericht München (Beschluss vom 15.5.2012 - 31 Wx 244/11, in [...]) entschiedenen Fall hatte der Erblasser mit den einleitenden Worten, "Sollte mir bei der Gallenoperation etwas zustoßen (...)." letztwillig verfügt, dass seine langjährige Lebensgefährtin - in näher bezeichneter Weise - bedacht werde sollte.
• OLG Schleswig, 16.10.2014 - 3 Wx 104/13

  Nachlasssache: Bestimmung des Geschäftswerts für die Beschwerde im …

  Auszug aus OLG Schleswig, 06.07.2015 - 3 Wx 38/15

  Eine Beschränkung auf den Wert des umstrittenen Erbteils lässt § 40 GNotKG - vom hier nicht einschlägigen Sonderfall des § 40 Abs. 2 GNotKG abgesehen - in Abkehr von den Vorschriften der KostO nicht mehr zu (Senat, Beschl. v. 16.10.2014 - 3 Wx 104/13 -).

• LG Hagen, 02.06.2023 - 4 O 265/22

  Testament für den Fall das der Erblasser nicht aus dem Urlaub zurückkommt - …

  Lässt der Inhalt der Anordnungen keinen Zusammenhang mit der Todesart oder dem Todeszeitpunkt des Erblassers erkennen, ist anzunehmen, dass die Anordnungen auch dann gelten sollen, wenn der Erblasser unter anderen Umständen stirbt als denjenigen, die Anlass für die Errichtung des Testamentes waren (…KG, Beschl. v. 24.04.2018 - 6 W 10/18, BeckRS 2018, 9285 Rn. 16; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschl. v. 06.07.2015 - 3 Wx 38/15, juris Rn. 40;… OLG München, Beschl. v. 15.05.2012 - 31 Wx 244/11, juris Rn. 12;… Staudinger/Otte (2019) BGB § 2074, Rn. 12).

  So wurde in der Rechtsprechung bei Bezug von Testamenten zu Urlaubsreisen oder befürchteten Unglücken vielfach eine bloße Motivangabe und keine echte Bedingung angenommen (…OLG Hamm, Beschl. v. 10.06.1996 - 15 W 63/96, juris Rn. 4, 21: "Sollte einer von uns ... von unserer Urlaubsreise nicht zurückkehren";… KG, Beschl. v. 24.04.2018 - 6 W 10/18, BeckRS 2018, 9285 Rn. 4, 17: "Für den Fall, das ich heute, am 26.11.99 tödlich verunglücke..."; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschl. v. 06.07.2015 - 3 Wx 38/15, juris Rn. 15, 40: "Dies Testament gilt nur bei einem Unfall oder sollte ich nicht aus Rußland wiederkommen.";… BayObLG, Beschl. v. 03.09.1981 - BReg …

  Insbesondere lässt der Inhalt der Anordnungen keinen Zusammenhang mit der Todesart oder dem Todeszeitpunkt der Erblasserin erkennen (vgl. KG, Beschl. v. 24.04.2018 - 6 W 10/18, BeckRS 2018, 9285 Rn. 16; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschl. v. 06.07.2015 - 3 Wx 38/15, juris Rn. 40;… OLG München, Beschl. v. 15.05.2012 - 31 Wx 244/11, juris Rn. 12).